Ein Jahr Ampel-Regierung: Olaf Scholz zieht positive Bilanz

    Ein Jahr Ampel-Regierung:Olaf Scholz zieht positive Regierungsbilanz

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    Mit dem Motto "Mehr Fortschritt wagen" ist die Ampel-Koalition 2021 in die Regierung gestartet. Ein Jahr später zieht Olaf Scholz eine positive Bilanz. Die Aussagen des Kanzlers.

    Neue Regierung, alte Probleme – Wie viel Aufbruch bringt die Ampel?
    2021: Die Ampel-Koalition entsteht.
    Quelle: phoenix

    Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach einem Jahr Ampel-Koalition eine positive Bilanz der Regierungsarbeit gezogen - die allerdings vom Ukraine-Krieg überschattet war. Der SPD-Politiker betonte in seiner wöchentlichen Videobotschaft "Kanzler kompakt":

    Geprägt worden ist dieses Jahr natürlich zuallererst von Russlands brutalem Krieg gegen die Ukraine.

    Olaf Scholz, Bundeskanzler

    Weiter erklärt Scholz: "Jeden Tag sehen wir die Zerstörung. Jeden Tag verfolgen wir, wie viele Menschen Opfer russischer Bomben werden. Und deshalb war es richtig, dass wir die Ukraine unterstützen, finanziell, humanitär und auch mit Waffen."

    Scholz: Ampel-Koalition hat Reihe von Gesetzen beschlossen

    Gleichzeitig habe die Regierung an ihrer Aufgabe, "den Zusammenhalt zu stärken", festgehalten, sagte Scholz. Dazu zähle er etwa den höheren Mindestlohn, ein höheres Kindergeld und ein erweitertes Wohngeld. Außerdem sei ein Ziel gewesen, "dass Deutschland klimaneutral wirtschaften kann". Deshalb sei eine Reihe von Gesetzen beschlossen worden, um die erneuerbaren Energien voranzubringen.
    Um parallel die Folgen des Krieges bei der Gasversorgung abzumildern, seien Flüssiggasterminals an den Küsten gebaut und die Gasspeicher gefüllt worden.
    So ist die Gas-Lage aktuell
    ZDFheute Infografik
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    Die Regierung habe Entlastungspakete im Volumen von knapp 100 Milliarden Euro auf den Weg gebracht, betonte Scholz.

    Und wir haben 200 Milliarden Euro mobilisiert, um in diesem, dem nächsten und dem übernächsten Jahr dafür Sorge zu tragen, dass Strompreise, Gaspreise und Fernwärmepreise nicht durch die Decke gehen.

    Olaf Scholz, Bundeskanzler

    Dies sei insgesamt eine "gute Grundlage" für die Zukunft.

    Ein Jahr "Ampel": Es knirschte zunehmend

    Die Regierung aus SPD, Grünen und FDP hatte vor knapp einem Jahr unter dem Motto "Mehr Fortschritt wagen" ihre Arbeit aufgenommen, Scholz hatte am 8. Dezember seinen Amtseid als Bundeskanzler geleistet. 
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    Um den Streit um den Weiterbetrieb der noch verbliebenen Atomkraftwerke zu schlichten, machte Scholz offiziell von seiner Richtlinienkompetenz als Kanzler Gebrauch.

    Höhepunkte: Erstes Jahr der Ampel-Koalition




















    Quelle: dpa

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