Olaf Scholz ist zum neunten Kanzler der Bundesrepublik gewählt worden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannte den SPD-Politiker, anschließend legte er den Amtseid ab.
Olaf Scholz ist vom Bundestag mit 395 Stimmen zum Bundeskanzler gewählt und im Anschluss vereidigt worden.
Der SPD-Politiker Olaf Scholz ist zum neunten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. Mit der anschließenden Übergabe der Ernennungsurkunde durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist die Regierungsgewalt gemäß der Vorgabe des Grundgesetzes von der bisherigen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf den Nachfolger übergegangen.
Scholz zum Kanzler vereidigt - ohne Gottesbezug
Im Bundestag legte Scholz den Amtseid ab. Bei der Vereidigung verzichtete er als zweiter Bundeskanzler nach Gerhard Schröder (SPD) auf den Gottesbezug in der Eidesformel. Der Zusatz "So wahr mir Gott helfe" ist freiwillig.
Sehen Sie Scholz' Amtseid im Video:
Die Formel des Amtseides im Wortlaut: "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde."
395 Abgeordnete wählten Scholz - Stimmen aus Koalition fehlen
Auf Scholz entfielen am Mittwoch im Bundestag 395 von 707 abgegebenen Stimmen. Es gab 303 Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen. Zur Wahl des Sozialdemokraten waren 369 Stimmen nötig. SPD, Grüne und FDP, die die erste Ampel-Koalition im Bund bilden, verfügen im Parlament zusammen über 416 Mandate, liegen also um 47 Mandate über der so genannten Kanzlermehrheit.
TV-Tipp
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Nach Angaben aus den Koalitionsfraktionen nahmen insgesamt lediglich sechs Abgeordnete aus ihren Reihen nicht an der Abstimmung teil. Einige Abgeordnete fehlten wegen Krankheit. Damit fehlten Scholz rein rechnerisch mindestens 15 Stimmen aus dem Lager der Ampel-Fraktionen.
Da es sich um eine geheime Wahl handelt, lässt sich nicht genau ermitteln, wie viele Abgeordnete aus den jeweiligen Parteien nicht für Scholz gestimmt haben. Auch lässt sich nicht nachvollziehen, ob und wie viele Abgeordnete aus der Opposition für ihn votiert haben.
Angela Merkel hat Kanzler Olaf Scholz gratuliert und ihm eine "glückliche Hand" gewünscht. Kanzler von Deutschland zu sein, sei eine der "schönsten Aufgaben", so die Altkanzlerin.
Glückwünsche von der Opposition
Als Erster überreichte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich seinem Partei-Kollegen Scholz nach dessen Wahl durch den Bundestag einen Blumenstrauß, dann Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus. Auch der unterlegene Unionskanzlerkandidat Armin Laschet gratulierte. Auf Twitter beglückwünschten Friedrich Merz (CDU) und CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak dem neuen Kanzler.
Paul Ziemiak auf Twitter:
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Vierter SPD-Kanzler
Der 63-Jährige ist der vierte SPD-Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik - nach Willy Brandt (1969-1974), Helmut Schmidt (1974-1982) und Gerhard Schröder (1998-2005). Die CDU stellte bislang die vier Kanzler Konrad Adenauer, Ludwig Erhard, Kurt Georg Kiesinger und Helmut Kohl sowie zuletzt Kanzlerin Merkel.
Alle Bundeskanzler der Bundesrepublik zum Durchklicken:
- Bundeskanzler Olaf Scholz (1/9)
Olaf Scholz (SPD) ist am 8. Dezember 2021 zum Bundeskanzler gewählt worden. Er regiert mit der ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene.
- Bundeskanzlerin Angela Merkel (2005 - 2021 ) (2/9)
Angela Merkel wird 2005 Bundeskanzlerin. Sie regiert mit wechselnden Partnern, vor allem aber in Großen Koalitionen mit der SPD. Von 2009 bis 2013 bildet sie eine Koalition mit der FDP.
- Bundeskanzler Gerhard Schröder (1998 - 2005) (3/9)
Gerhard Schröder führt die SPD nach 16 Jahren wieder an die Macht. Er ist Chef der ersten rot-grünen Regierung der Bundesrepublik. Die vorgezogene Wahl 2005 gewinnt allerdings die Union.
- Bundeskanzler Helmut Kohl (1982-1998) (4/9)
Helmut Kohl (CDU) führt bis zum Ende seiner Amtszeit eine Koalition mit der FDP. Der "Kanzler der Einheit" ist der Regierungschef, der am längsten im Amt ist - ganz knapp vor Angela Merkel.
- Bundeskanzler Helmut Schmidt (1974 - 1982) (5/9)
Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) folgt Willy Brandt und führt die sozial-liberale Koalition weiter. 1982 beendet ein konstruktives Misstrauensvotum die Kanzlerschaft Schmidts.
- Bundeskanzler Willy Brandt (1969 - 1974) (6/9)
Willy Brandt ist der erste, von der SPD gestellte Bundeskanzler. Gemeinsam mit der FDP bildet er auch die erste sozial-liberale Koaltion. Die Guillaume-Affäre beendet seine Kanzlerschaft.
- Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger (1966 - 1969) (7/9)
Kurt Georg Kiesinger führt die CDU in die erste Große Koalition der Bundesrepublik. Kiesinger hat allerdings mit Vorwürfen in Bezug auf seine NS-Vergangenheit zu kämpfen.
- Bundeskanzler Ludwig Erhard (1963 - 1966) (8/9)
Der langjährige Wirtschaftsminister Ludwig Erhard ist der zweite Kanzler. Erhards Amtszeit endet nach drei Jahren wegen Differenzen in wirtschafts- und finanzpolitischen Fragen.
- Bundeskanzler Konrad Adenauer (1949 - 1963) (9/9)
Er ist der erste Kanzler der Bundesrepublik: Konrad Adenauer (CDU). 14 Jahre ist er im Amt. Die Aussöhnung mit Frankreich, die Westbindung und der Nato-Beitritt prägen seine Regierungszeit.
Standing Ovations für Merkel
Angela Merkel verfolgte die Kanzlerwahl von der Gästetribüne des Plenarsaals aus. Als sie bei der Eröffnung der Sitzung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) begrüßt wurde, standen die Abgeordneten - mit Ausnahme der AfD-Parlamentarier - auf und klatschten stehend Beifall.
Scholz übernahm am Nachmittag im Kanzleramt die Amtsgeschäfte von Merkel. "Nehmen Sie dieses Haus in Besitz und arbeiten Sie mit ihm zum Besten unseres Landes. Das ist mein Wunsch und ich wünsche Ihnen dabei alles Gute", sagt Merkel bei der Amtsübergabe.
Auch der letzte SPD-Kanzler Schröder war mit seiner Frau in den Bundestag gekommen. Am Rande der Vereidigung betonte der Altkanzler, dass er nichts von Ratschlägen an die neue Ampel-Regierung halte.
"Ansonsten gebe ich keine Ratschläge. Ein bedeutender Bundespräsident hat mal gesagt, öffentlich gegebene Ratschläge sind mehr Schläge als ein Rat, und das will ich nicht, gerade nicht an einem solchen Tag", so Schröder.
Erstes Ampel-Bündnis auf Bundesebene will "mehr Fortschritt wagen"
Die SPD hatte die Bundestagswahl am 26. September gewonnen und war nach einer Aufholjagd mit 25,7 Prozent stärkste Kraft vor der CDU/CSU (24,1 Prozent) geworden. Rechnerisch möglich wäre auch ein Jamaika-Bündnis aus Union, Grünen und FDP gewesen.
Die zwei kleineren Parteien entschieden sich jedoch für Koalitionsverhandlungen mit der SPD. Ihr dann ausgehandelter 177 Seiten starker Koalitionsvertrag steht unter dem Leitmotiv "Mehr Fortschritt wagen".
Alle Entwicklungen und Reaktionen zur Kanzlerwahl Scholz' können Sie hier im Blog verfolgen:
Liveblog- Scholz folgt auf Merkel - alle Entwicklungen
Die erste Ampel-Koalition im Bund regiert: Olaf Scholz und seine Regierung haben feierlich den Eid geleistet. Aktuelle Nachrichten, Reaktionen und Hintergründe hier im Liveticker.
