Sie sind hier:

"Was nun, Herr Scholz?" : "Ich habe immer schnell entschieden"

Datum:

Bundeskanzler Scholz wird Zögerlichkeit in seiner Ukraine-Politik vorgeworfen - im ZDF verteidigt er seinen Kurs und betont, dass er schnell, aber besonnen gehandelt habe.

Mit satter Mehrheit hat der Bundestag für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine gestimmt. Doch Ampel und Union streiten weiter.

Beitragslänge:
27 min
Datum:

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im ZDF seine Ukraine-Politik verteidigt und den Vorwurf der Zögerlichkeit zurückgewiesen.

Ich habe immer schnell entschieden, zusammen mit allen anderen, mich mit den Verbündeten abgesprochen. Aber mein Kurs ist schon, dass wir besonnen und mit klarem Verstand handeln.
Olaf Scholz

Mit jeder Entscheidung sei verbunden, dass man überlege, welche Konsequenzen diese haben könne, betonte er im Interview mit ZDF-Chefredakteur Peter Frey und der stellvertretenden ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten. Deshalb mache es keinen Sinn, dass man etwas tut, nur weil irgendjemand laut ruft. "Man muss etwas tun, wofür ich einen Amtseid geschworen habe: nämlich dafür sorgen, dass wir hier den Frieden sichern und gleichzeitig auch unser Land schützen."

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hatte dem Kanzler am vergangenen Donnerstag im Bundestag "Zögern", "Zaudern" und "Ängstlichkeit" in der Ukraine-Politik vorgeworfen.

Scholz: Auf Sachentscheidungen konzentrieren

Russlands Präsident Wladimir Putin habe den Krieg in der Ukraine "mit unglaublicher militärischer Brutalität" vom Zaun gebrochen, betonte der Kanzler. Zur Debatte um die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine sagte Scholz, dass sich viele zu sehr auf Begriffe konzentrieren und nicht auf konkrete Sachentscheidungen.

Die Bundesregierung hatte am Dienstag die Lieferung von Gepard-Flugabwehrpanzern der deutschen Rüstungsindustrie genehmigt. Sie sind die ersten schweren Waffen, die direkt aus Deutschland in die Ukraine geliefert werden. Vor dem Ukraine-Krieg galt der Grundsatz, keine Waffen in Krisengebiete abzugeben. Am Donnerstag hatte der Bundestag zudem einen gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU mit einem Plädoyer für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine verabschiedet.

Die Bundesregierung will der Ukraine nun doch schwere Waffen liefern. Man sei ein verlässlicher Partner, so Verteidigungsministerin Lambrecht nach dem Militär-Gipfel in Ramstein.

Beitragslänge:
6 min
Datum:

Ziel im Ukraine-Krieg müsse sein, dass es "sofort zum Ende der Kampfhandlungen kommt, dass Russland den Krieg beendet und seine Soldaten aus der Ukraine wieder zurückzieht", betonte der Kanzler im ZDF.

Russland darf nicht gewinnen und die Ukraine darf nicht verlieren.
Olaf Scholz

Man müsse verhindern, dass "jemand im schlimmsten Stil des Imperialismus des 18. und 19. Jahrhunderts sagt: mein Territorium ist nicht groß genug, die Grenzen gefallen mir nicht, die waren früher mal anders und mit Waffengewalt versucht, das zu ändern".

Deutschland wäre für ein Öl-Embargo gegen Russland bereit, während sich andere EU-Länder wie Ungarn oder die Slowakei dagegenstellen. Heute beraten die Energieminister dazu.

Beitragslänge:
1 min
Datum:

Scholz zurückhaltend bei Ölembargo

Zu den Themen Ölembargo und Gas-Lieferstopp äußerte Scholz sich zurückhaltend. Er wolle keine "Live-Ticker-Meldungen aus europäischen Beratungen" durchgeben. "Das ist kein Fußballspiel, da geht es um die Einheit der Europäischen Union". Gleichzeitig werde gerade schnell daran gearbeitet, von russischem Gas unabhängig zu werden.

Scholz fordert Schröder erneut zum Rücktritt auf

Angesprochen auf den Parteifreund und Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder, der massiv in der Kritik steht, weil er sich trotz des russischen Angriffs auf die Ukraine nicht von seinen Posten bei russischen Energieunternehmen trennt, sagte Scholz:

Was ich aber gar nicht verhehlen will, ist, dass ich das nicht richtig finde. Dass ich glaube, dass man auch nach dem Amt als Bundeskanzler eine Verpflichtung hat, die dem Amt folgt, das man einmal hatte.
Olaf Scholz

Er forderte Schröder erneut dazu auf, seine Posten bei russischen Staatsunternehmen niederzulegen.

Scholz reist vorerst nicht nach Kiew

Zum Abschluss der "Was nun"-Sendung erteilte Scholz einer möglichen Ukraine-Reise eine Absage. Die Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die ukrainische Regierung stehe "der Sache im Weg", betonte er. Dies sei "ein bemerkenswerter Vorgang" gewesen.

Das kann man nicht machen. Es kann nicht funktionieren, dass man von einem Land, das so viel militärische Hilfe, so viel finanzielle Hilfe leistet, das gebraucht wird, wenn es um die Sicherheitsgarantien geht, die für die Zeit der Ukraine in der Zukunft wichtig sind, dass man dann sagt: der Präsident kann aber nicht kommen.
Olaf Scholz

Aktuelle Meldungen zu Russlands Angriff auf die Ukraine finden Sie jederzeit in unserem Liveblog:

Zerstörtes Gebäude und Wrack eines Kozak-Panzerwagens in Donbass

Russland greift die Ukraine an - Aktuelles zum Krieg in der Ukraine 

Aus dem Osten der Ukraine werden heftige Kämpfe gemeldet, die EU verzichtet für ein Jahr auf Einfuhrzölle, Kiew fordert schnellere Waffenlieferungen - alle Entwicklungen im Blog.

Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Sie haben sich mit diesem Gerät ausgeloggt.

Sie haben sich von einem anderen Gerät aus ausgeloggt, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Ihr Account wurde gelöscht, Sie werden automatisch ausgeloggt.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Zur Altersprüfung

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Entweder hast du einen Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert, oder deine Internetverbindung ist derzeit gestört. Falls du die Datenschutzeinstellungen sehen und bearbeiten möchtest, prüfe, ob ein Ad-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus. So lange werden die standardmäßigen Einstellungen bei der Nutzung der ZDFmediathek verwendet. Dies bedeutet, das die Kategorien "Erforderlich" und "Erforderliche Erfolgsmessung" zugelassen sind. Weitere Details erfährst du in unserer Datenschutzerklärung.

An dieser Stelle würden wir dir gerne die Datenschutzeinstellungen anzeigen. Möglicherweise hast du einen Ad/Script/CSS/Cookiebanner-Blocker oder ähnliches in deinem Browser aktiviert, welcher dies verhindert. Falls du die Webseite ohne Einschränkungen nutzen möchtest, prüfe, ob ein Plugin oder ähnliches in deinem Browser aktiv ist und schalte es aus.