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Antrittsbesuch in Israel : Bennett und Scholz wollen mehr Zusammenarbeit

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Deutschland und Israel wollen ihre Zusammenarbeit verstärken - das teilte Kanzler Scholz bei seinem Besuch in Israel mit. Es sei ein strategischer Dialog beider Länder geplant.

Olaf Scholz (l.) und Naftali Bennett am 02.03.2022 in Jerausalem (Israel)
Bundeskanzler Olaf Scholz und Israels Ministerpräsident Naftali Bennett in Jerusalem.
Quelle: AP

Deutschland und Israel wollen ihre Zusammenarbeit verstärken und zugleich den Austausch vor allem unter den Jugendlichen beider Länder intensivieren. Er habe das gesamte israelische Kabinett zu Regierungskonsultationen nach Berlin eingeladen, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch in Jerusalem nach einem Gespräch mit Israels Regierungschef Naftali Bennett.

Beide Regierungen wollten einen strategischen Dialog und regelmäßige Konsultationen zwischen den Ministerien beider Länder. Zudem solle die Gründung eines deutsch-israelischen Jugendwerks vorangetrieben werden, kündigte Scholz an. Die endgültige Vereinbarung dazu solle möglichst schon bei den Regierungskonsultationen in Berlin geschlossen werden.

Scholz fordert Zwei-Staaten-Lösung

Zugleich rief Scholz Israel und die Palästinenser auf, eine Eskalation ihres Konfliktes zu vermeiden. "Auf beiden Seiten haben die Menschen ein Recht auf ein Leben in Sicherheit und Würde", betonte der Kanzler. "Eine nachhaltige Lösung kann nur in einer Zwei-Staaten-Lösung liegen." Diese müssten beide Seiten aushandeln.

Er lobte, dass sich die israelische Regierung bemühe, die Lebensbedingungen der Palästinenser zu verbessern. Es sei nötig, zu Fortschritten bei den Friedensgesprächen zu kommen. Bennett bezeichnete Deutschland seinerseits als "Stabilitätsanker" in Europa.

Besuch an Holocaust-Gedenkstätte Yad Vaschem

Zuvor hatte Scholz bei seinem Antrittsbesuch zunächst die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht. Dort schrieb er ins Besucherbuch, dass Deutschland wegen der Shoah eine "immerwährende Verantwortung für die Sicherheit des Staates Israel und den Schutz jüdischen Lebens" habe. Israel könne sich darauf verlassen, dass Deutschland weiter an seiner Seite stehe, sagte er später. 

Bundeskanzler Olaf Scholz (l.) und Israels Ministerpräsident Naftali Bennett beim Besuch der Gedenkstätte Yad Vashem.
Scholz (l.) und Bennett beim Besuch der Gedenkstätte Yad Vashem.
Quelle: dpa/michael kappeler

Es sei ein Ort, "der uns an die Wunde erinnert, der die Basis unserer Beziehungen ist", sagte Bennett. Heute sei das Verhältnis beider Länder "stärker als je zuvor".

Scholz: Werden in Ukraine nicht militärisch eingreifen

Auch die Lage in der Ukraine war ein zentrales Thema der Beratungen: Scholz und Bennett haben eine sofortige Wiederaufnahme der Verhandlungen im Ukraine-Krieg gefordert. "Es geht jetzt darum, dass die Diplomatie wieder eine sehr große Chance bekommt", sagte Scholz in Jerusalem. Bennett forderte einen sofortigen Waffenstillstand.

Es sei nicht zu unterschätzen, mit welchen Gefahren diese Auseinandersetzung verbunden sei, sagte Scholz. Deshalb sei die Linie Deutschlands und der Nato klar: "Wir werden nicht militärisch eingreifen." Erneut rief er Russland auf, alle Kampfhandlungen zu beenden, ebenso wie die Attacken auf Zivilisten. Die Diplomatie müsse wieder eine Chance bekommen, sagte Scholz.

Am Mittwochabend sollte Scholz wieder nach Berlin zurückkehren.

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