Für die Lieferung von Kampfpanzern an die Ukraine zeichnet sich eine internationale Allianz ab. Deutschland wird Leopardpanzer liefern, andere Staaten schließen sich an.
Quelle: dpa
Nach wochenlangen Diskussionen zeichnet sich eine größere Allianz zur Unterstützung der Ukraine mit Kampfpanzern westlicher Bauart ab. Wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch ankündigte, wird Deutschland 14 deutsche Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 an die Ukraine senden. Gleichzeitig soll die Lieferung für weitere Länder wie Polen und Finnland erlaubt werden.
Wichtig war dem Kanzler dabei offenbar, dass sich auch die USA als wichtigster Nato-Partner beteiligen. Die Vereinigten Staaten wollen 31 Abrams-Panzer an die Ukraine liefern. Großbritannien hat bereits 14 ihrer Challenger-Panzer bereits zugesagt.
Deutschland hat Schlüsselrolle bei Leopard-Lieferungen
Deutschland nimmt als Produktionsland in der Frage um die Leopard-Lieferung eine Schlüsselrolle ein. Werden Rüstungsgüter an andere Staaten verkauft, werden in die Verträge immer sogenannte Endverbleibsklauseln eingebaut. Darin ist geregelt, dass bei einer Weitergabe an dritte Länder die Bundesregierung zustimmen muss.
Die Entscheidung ist gefallen: Deutschland und andere NATO-Partner werden schwere Panzer an die Ukraine liefern. Nur, wie schnell können die Lieferungen bewerkstelligt werden?
Ganz konkret unter Zugzwang stand Scholz seit Dienstag wegen eines offiziellen Exportantrags der polnischen Regierung. Polen macht in der Diskussion um die Kampfpanzer-Lieferungen schon seit längerem Druck auf Deutschland. Bereits in der vorvergangenen Woche hatte Präsident Andrzej Duda verkündet, man wolle der Ukraine 14 Leopard-Kampfpanzer überlassen.
Mittlerweile wollen sich auch die Niederlande, Spanien und Finnland der Staatengruppe anschließen, die der Ukraine Panzer zur Verfügung stellen. "Die internationale Zusammenarbeit zur Lieferung von Leoparden in die Ukraine schreitet jetzt voran und Finnland wird sich daran beteiligen", sagt der finnische Verteidigungsminister Mikko Savola. Auch Norwegen will Leopard-2-Panzer aus deutscher Produktion an die Ukraine liefern.
Tschechien will nicht verzichten
Tschechien kündigte am Dienstag an, nicht zugunsten der Ukraine auf die Leopard-2-Kampfpanzer verzichten zu wollen, die Deutschland im Zuge eines Ringtauschs zugesagt hat. Der tschechische Ministerpräsident Petr Fiala sagte der dpa nach einem Treffen mit Scholz in Berlin:
Das Land hatte der Ukraine im vergangenen Jahr Dutzende T-72-Kampfpanzer sowjetischer Bauart zur Verfügung gestellt. Die Bundesregierung sagte der Regierung in Prag dafür im Zuge des sogenannten Ringtauschs 14 Leopard-2-Panzer und einen Bergepanzer zu. Der erste Leopard wurde im vergangenen Dezember geliefert.
Die Panzerlieferung sei "gut für die Ukraine einerseits - schlecht für die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr andererseits", sagt Oberst André Wüstner vom Bundeswehrverband.
Ukraine will mit Kampfpanzern in die Offensive kommen
Seit Monaten fordert die Ukraine Kampfpanzer westlicher Bauart für den Kampf gegen die russischen Angreifer. Die erste offizielle Anfrage bei der Bundesregierung erfolgte schon eine Woche nach Kriegsbeginn Anfang März vergangenen Jahres. Die Frontlinie in der Ostukraine hat sich seit Wochen kaum noch bewegt. Mit den Kampfpanzern hofft die Ukraine nun, wieder in die Offensive zu kommen und weiteres Gelände zurückzuerobern. Gleichzeitig wird für das Frühjahr eine Offensive Russlands befürchtet.
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