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Paul Ziemiak verkündet - Einigung auf CDU-Parteitag Mitte Januar

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Die drei CDU-Vorsitzkandidaten haben sich darauf geeinigt, die Führungsfrage der Partei bei einem Parteitag Mitte Januar zu lösen. Das teilte Generalsekretär Paul Ziemiak mit.

CDU-Vorsitzkandidaten Norbert Röttgen, Friedrich Merz und Armin Laschet vor einer Debatte in Berlin.
CDU-Vorsitzkandidaten Norbert Röttgen, Friedrich Merz und Armin Laschet vor einer Debatte in Berlin.
Quelle: dpa

Die drei Bewerber für den CDU-Vorsitz haben sich nach Angaben von Parteigeneralsekretär Paul Ziemiak auf einen Parteitag Mitte Januar geeinigt. Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen hätten sich "nach intensiver Beratung verständigt, den Bundesvorstand der CDU zu bitten, Mitte Januar 2021 einen Parteitag durchzuführen", erklärte Ziemiak am Samstag im Online-Dienst Twitter.

Ziemiak schrieb: "Die Kandidaten präferieren einen zentralen Präsenzparteitag. Wenn das und auch ein dezentraler Präsenzparteitag nicht möglich sein sollten, plädieren sie für einen Online-Parteitag mit digitaler Wahl des Bundesvorstandes." Diese Wahl soll dann anschließend durch eine einmalige schriftliche Schlussabstimmung bestätigt werden. Über das Verfahren im Einzelnen sowie die rechtlichen und technischen Fragen soll laut Ziemiak abschließend in der CDU-Vorstandssitzung am 14. Dezember entschieden werden.

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Auch Kramp-Karrenbauer nahm an Gesprächen teil

Gerade in so schwierigen Zeiten sei Einigkeit in der CDU besonders wichtig für Deutschland, schrieb Ziemiak. "Ich bin sehr froh darüber, dass die Kandidaten dieses starke Zeichen der Einigkeit senden", erklärte der Generalsekretär. An dem Gespräch hat demnach auch die scheidende Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer teilgenommen.

Die drei Kandidaten hätten überdies im Einvernehmen entschieden, die für diesen Dienstag geplante virtuelle Diskussionsrunde wegen der aktuellen Corona-Lage zu verschieben. Die Runde solle rechtzeitig vor dem Parteitag im Januar nachgeholt werden.

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Rechtliche Hürden beim digitalen Parteitag

Der Parteitag könnte am 16. Januar stattfinden. Dass das Treffen der 1.001 Delegierten angesichts der grassierenden Corona-Pandemie an einem zentralen Ort organisiert wird, galt in der CDU zuletzt als unwahrscheinlich. Eine Möglichkeit wäre, dass Delegierte an mehreren Orten zusammenkommen und per Urnenwahl abstimmen. Ein digitaler Parteitag, bei dem direkt auch digital abgestimmt wird, ist derzeit allerdings rechtlich noch nicht möglich.

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