Sie sind hier:

Sachsens Verfassungsschutz - Pegida als extremistisch eingestuft

Datum:

Der sächsische Verfassungsschutz stuft die Pegida-Bewegung als "erwiesen extremistische Bestrebung" ein.

Pegida-Kundgebung in Dresden (Archivbild)
Pegida-Kundgebung in Dresden (Archivbild)
Quelle: dpa

Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz stuft die Pegida-Bewegung als "erwiesen extremistische Bestrebung" ein. Sie habe anfänglich zwar noch ein "heterogenes Publikum" angezogen, sich im Lauf der Jahre aber eine "immer stärkere rechtsextremistische Ausrichtung gegeben", teilte die Behörde am Freitag mit. Es lägen inzwischen "hinreichend gesicherte Erkenntnisse" vor, dass sich Pegida zu einer "verfassungswidrigen Bewegung" entwickelt habe.

Die verbale wie auch ideologische "Radikalisierung und Enthemmung" sei über die Jahre stetig gewachsenen, so der Vefassungsschutz weiter. Beides sei vor allem darauf zurückzuführen, dass "erwiesene Rechtsextremisten den Verlauf von Pegida-Veranstaltungen als Organisatoren, Redner und Netzwerker ganz wesentlich beeinflusst" hätten.

"Scharnier zwischen Extremisten und Nichtextremisten"

So würden unverhohlen Positionen verbreitet, die gegen das Grundgesetz verstießen. Der Parlamentarismus werde verächtlich gemacht und das Rechtsstaatsprinzip abgelehnt. In Redebeiträgen fänden sich regelmäßig "minderheitenfeindliche, muslimfeindliche und antisemitische Äußerungen".

Es ist daher nur folgerichtig, dass Pegida inzwischen ein wesentlicher, nicht mehr hinwegzudenkender Bestandteil der rechtsextremistischen Szene geworden ist.
Verfassungschutz Sachsen

Seit 2014 zieht Pegida jeden Montag durch Dresden. Welche Folgen haben die Proteste für die Stadt? Wie stark hat sich die gesellschaftliche Zerissenheit im Stadtbild manifestiert?

Beitragslänge:
8 min
Datum:

Indem Pegida bekannten Rechtsextremisten regelmäßig eine Agitationsplattform biete, sei die Bewegung wie ein "Scharnier" zwischen Extremisten und Nichtextremisten, sagte Landesverfassungsschutz-Präsident Dirk-Martin Christian. Rechtsextremistisches Gedankengut dringe so immer tiefer in die Mitte der Gesellschaft ein. Auf Dauer sei das eine "ernstzunehmende Gefahr für unsere freiheitlich-demokratisch verfasste Gesellschaftsordnung", so Christian.

Die Behörde beobachtet daher neben dem Pegida-Förderverein künftig "sämtliche Personen und Aktivitäten", von denen extremistische Bestrebungen ausgingen. Christian ergänzte: Nicht beobachtet würden "friedliche Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Versammlungen, die von ihrem Grundrecht der freien Meinungsäußerung Gebrauch machen".

Noch nie gab es in Deutschland so viele rechtsextreme Straftaten wie im letzten Jahr. Opfer-Initiativen nennen 2020 eines der „dunkelsten Kapitel der Geschichte dieses Landes“. Innenminister Seehofer ist besorgt – die Polizei wünscht sich eine Revolution.

Beitragslänge:
3 min
Datum:
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.