Pelosi nach Taiwan? Wie China reagieren könnte

Vor dem Hintergrund von Spannungen wegen eines möglichen Besuchs in Taiwan hat die Vorsitzende des amerikanischen Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ihre viel beachtete Asien-Reise in Singapur begonnen.

Nach Angaben des Außenministeriums des Stadtstaates traf Pelosi am Montag mit Präsidentin Halimah Yacob und Ministerpräsident Lee Hsien Loong zusammen. Taiwan steht zwar nicht auf ihrem offiziellen Reiseplan, doch die chinesische Regierung befürchtet, dass sich Pelosi über Warnungen aus Peking hinwegsetzen und diese Woche doch noch nach Taiwan reisen könnte. Es gebe viele Hinweise in den amerikanischen Medien, sodass davon auszugehen sei, dass Pelosi nach Taiwan komme, schätzt ZDF-Korrespondent Ulf Röller aus Peking die Lage ein.

Das wäre der ranghöchste US-Besuch in Taipeh seit Jahrzehnten. Die 82 Jahre alte Demokratin Pelosi ist - nach dem Präsidenten und dessen Vize - die Nummer drei in den USA. Weitere genannte Stationen ihrer Asien-Reise sind Malaysia, Japan und Südkorea. Damit will Pelosi nach eigenen Angaben das Engagement der USA für seine Verbündeten und Freunde in der Region unterstreichen.

Im Mittelpunkt stünden "gemeinsame Sicherheit, wirtschaftliche Partnerschaft und die demokratische Regierungsführung in der indopazifischen Region", teilte sie mit.

China hatte zuvor die USA erneut mit scharfen Worten vor einem Besuch von Spitzenpolitikerin Pelosi in Taiwan gewarnt. Ein Sprecher des Außenministeriums in Peking sagte am Montag, das Militär der Volksrepublik werde nicht einfach tatenlos zuschauen, sollte die Präsidentin des US-Repräsentantenhauses in Taiwan eintreffen.

Ein Besuch würde ungeheuerliche politische Auswirkungen haben. Die Regierung in Peking betrachtet den Inselstaat als Teil Chinas. Der Status Taiwans ist umstritten und einer der Hauptkonfliktpunkte zwischen den Supermächten USA und China.

Die US-Regierung sieht in dem möglichen Besuch Pelosis keine Änderung der langjährigen China-Politik der USA. "An unserer Ein-China-Politik hat sich nichts geändert", sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, am Montag im Weißen Haus.

Die USA würden sich nicht auf "Säbelrasseln" einlassen, sagte er. "Gleichzeitig lassen wir uns aber auch nicht einschüchtern." Auch US-Außenminister Antony Blinken erklärte am Montag, die Regierung in Peking solle die Spannungen nicht verschärfen.

Sollte Pelosi Taiwan nun doch nicht besuchen, könnte allerdings der Eindruck entstehen, dass China diktieren könne, wer Taiwan besucht und wer nicht, so ZDF-Korrespondent Röller. "Dann sähen Amerika schwach aus und umgekehrt, wenn sie nach Taiwan reist und die Chinesen nicht massiv reagieren, dann sehe China und der Präsident Xi Jinping schwach aus", erklärt Röller die Beweggründe.

Er glaube nicht, dass es sogar in die Richtung eines militärischen Konflikts gehen könne, sagte Röller. "Aber es kann durchaus passieren, was die Chinesen angedroht haben: Wenn Pelosi im Flugzeug sitzt, dass sie dann begleitet wird von chinesischen Kampfjets und diese dann auch in den taiwanesischen Luftraum eindringen."

Auch in Deutschland mehren sich die Warnungen vor einer Eskalation in dem Konflikt. Der Druck wachse derzeit, weil beim Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas im Herbst ein Strategiewechsel bevorstehen könnte, sagte FDP-Fraktionsvize Alexander Graf Lambsdorff der "Rheinischen Post".

"Sollte Chinas Präsident Xi Jinping einen Angriff auf Taiwan ins Auge fassen, müssten die USA entscheiden, ob sie eingreifen oder nicht. Käme es zu einem Angriff, hätte das katastrophale Folgen, auch für unsere Wirtschaft."