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Nach Korruptionsvorwürfen - Peru: Parlament setzt Präsidenten ab

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Das peruanische Parlament hat Präsident Martín Vizcarra nach Korruptionsvorwürfen seines Amtes enthoben. Der entmachtete Staatschef streitet die Vorwürfe nach wie vor ab.

Martín Vizcarra, Präsident von Peru, winkt vor dem Präsidentenpalast, nachdem er seines Amtes enthoben worden ist. Ihm wird Korruption vorgeworfen.
Der peruanischen Präsident Martín Vizcarra streitet die Korruptionsvorwürfe ab.
Quelle: dpa

Das peruanische Parlament hat Präsident Martín Vizcarra seines Amtes enthoben. Ihm wird vorgeworfen, während seiner Amtszeit als Gouverneur von 2011 bis 2014 Bestechungsgelder angenommen zu haben. Vizcarra streitet die Vorwürfe ab.

Bei der Abstimmung des Parlaments votierten 105 Kongressabgeordnete für die Absetzung des Staatschefs, 19 waren dagegen und vier Parlamentarier enthielten sich. Um Vizcarra abzusetzen, waren 87 Stimmen nötig.

Präsident Vizcarra wird Korruption vorgeworfen

Es wird erwartet, dass Parlamentspräsident Manuel Merino die Präsidentschaft des Landes bis Juli übernimmt.

Während seiner Amtszeit als Gouverneur der Region Moquegua von 2011 bis 2014 soll Vizcarra Bestechungsgelder von einer Baufirma in Höhe von 2,3 Millionen Soles (546.000 Euro) erhalten haben. Erst Mitte September hatte Vizcarra ein Amtsenthebungsverfahren im Kongress überstanden.

Perus Staatschef Martín Vizcarra.

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In Peru herrscht Misstrauen gegen Politikern und Parteien. Dennoch wird heute ein neues Parlament gewählt - rund 24 Millionen Bürger bestimmen dann 130 Abgeordnete.

Vizcarra: Wiederholte Korruptionsvorwürfe

Damals wurde ihm vorgeworfen, Mitarbeiter in einer parlamentarischen Untersuchung zu aufeinander abgestimmten Aussagen gedrängt zu haben. In dem Fall ging es um umstrittene Verträge mit einem Sänger im Wert von 50.000 US-Dollar.

Der recht unbekannte Künstler soll mehrfach Motivationskurse für Mitarbeiter des Kulturministeriums gegeben haben, obwohl ihm dafür die Qualifikation fehlte.

Korruption an der Tagesordnung in Peru

Der parteilose Vizcarra war 2018 an die Staatsspitze gerückt, nachdem sein Vorgänger Pedro Pablo Kuczynski wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten war. In seiner bisherigen Amtszeit geriet Vizcarra immer wieder mit dem Kongress aneinander.

Vizcarra hatte das Präsidentenamt mit dem erklärten Ziel angetreten, die weit verbreitete Korruption in dem südamerikanischen Land zu bekämpfen. Der 57-Jährige ist in der Bevölkerung äußerst populär.

Präsidentschaftswahlen in Peru im April

In einer flammenden Rede bestritt Vizcarra jegliches Fehlverhalten, doch glaubten ihm die Parlamentarier nicht. Sie gingen zudem hart mit Vizcarras Krisenmanagement in der Corona-Pandemie ins Gericht, die Peru besonders hart getroffen hat.

Die Abgeordneten nannten tödliche Engpässe bei Sauerstoff für Covid-19-Patienten, den pannenreichen Einsatz von Schnelltests auf Antikörperbasis sowie zunehmende Armut im Land als Folge der Corona-Krise. Im April stehen in dem südamerikanischen Land Präsidenten- und Parlamentswahlen an.

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