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Auch nach China und Russland - Export von Pfeffersprays stark angestiegen

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Deutsche Firmen haben in den letzten Jahren zunehmend Reizgasmischungen exportiert. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken hervor.

Pfefferspray
Der Export von Reizgasmischungen ist in den letzten Jahren gestiegen.
Quelle: dpa

Autoritär regierte Staaten beziehen vermehrt Reizgasmischungen aus Deutschland, die bei unsachgemäßem Einsatz Gesundheitsschäden verursachen können. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die ZDFheute vorliegt. Empfängerländer waren demnach unter anderem China, Ägypten und Russland.

Reizgasmischungen nach China, Chile und Ukraine exportiert

Deutsche Unternehmen lieferten im Jahr 2018 unter anderem 50 Kilogramm Reizgasmischung nach China, 2019 sind es dann sogar 100 Kilogramm gewesen. Auch Chile, wo die Polizei 2019 mit großer Härte gegen Demonstranten vorging, erhielt aus Deutschland mehrfach Pfeffersprayausrüstungen.

125 Kilo des Reizmittels Oleoresin Capsicum gingen 2017 an die Ukraine. Weitere Reizmittel bekamen beispielsweise die Vereinigten Arabischen Emirate, Tunesien, Somalia, Russland, Ägypten, Singapur oder Katar.

Ungewöhnlich hohe Mengen an Pfefferspray nach Andorra verkauft

Aus der Regierungsantwort geht auch hervor, dass deutsche Firmen in den vergangenen Jahren ungewöhnlich hohe Mengen Pfefferspray für Polizeieinsätze an das Fürstentum Andorra geliefert haben. So der Zwergstaat hatte allein im Jahr 2017 29.607 Kartuschen Pfefferspray mit nachladbaren Aufhängevorrichtungen von deutschen Unternehmen bezogen, 2018 dann sogar 36.533 Kartuschen und 2019 68.592 Stück.

Der Linken-Abgeordnete Michel Brandt kritisierte den Verkauf von Reizstoffen an Andorra scharf. "Wir fragen uns, an wen diese rund 135.000 Geräte weiterverkauft wurden." Diese Frage müsse aufgeklärt werden. Die Linke habe bereits weitere Fragen an die Bundesregierung gerichtet.

Das Land habe keine Armee und nur 240 Polizeikräfte. Der massenhafte Verkauf von Reizstoffen "an Privatpersonen aus dem Steuerparadies Andorra ist nicht weniger bedenklich", so Brandt.

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von Katja Belousova
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