Pistorius im ZDF: Bei Leopard 2 kein Junktim mit den USA

Kaum ist Boris Pistorius als neuer Verteidigungsminister im Amt steht an diesem Freitag ein sehr wichtiger Termin an: das Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein. Dort soll über weitere Waffenlieferungen für die Ukraine entschieden werden. Vor allem Kiew dringt darauf, dass Deutschland endlich schwere Waffen - also auch Kampfpanzer - liefert.

Pistorius stimmte sich - kurz nach seiner Vereidigung im Amt - mit seinem amerikanischen Kollegen ab. Beim Treffen mit US-Verteidigungsminister Lloyd Austin seien jedoch keine Entscheidungen getroffen worden, sagte der SPD-Politiker im ZDF heute journal. "Die werden an anderer Stelle getroffen."

Es seien jedoch alle Fragen der transatlantischen Beziehungen besprochen worden, auch hinsichtlich der Panzer-Frage habe er mit Austin die Positionen ausgetauscht.

Dass Deutschland die Lieferung von Leopard-Panzern an die Entsendung von US-Kampfpanzern vom Typ Abrams koppele, verneinte Pistorius dabei. "Das habe ich weder gesagt noch gemeint." Denen, die ein solches Junktim diskutierten, müsse er umgekehrt unterstellen, "dass das vielleicht nicht ganz reinen Gewissens passiert, denn jeder weiß, dass das nicht der Fall ist".

Deutschland sei in den letzten zwölf Monaten sehr gut damit gefahren, "dass die großen, wichtigen Entscheidungen zur Unterstützung der Ukraine immer im transatlantischen Schulterschluss getroffen wurden". Und er sehe keinen Grund, warum das jetzt anders sein sollte, wenn es um einen hochgerüsteten, offensiv tauglichsten Panzer wie den Leopard 2 gehe. Ein konzertiertes Vorgehen sei dabei sehr wichtig.

Zum Vorgehen der Bundesregierung in der Panzerfrage erklärte Pistorius: "Das ist keine Blockade, das ist der Weg zu einem gemeinsamen Ziel." Es gehe darum, die Sicherheit in der Balance zu halten, Schaden von Deutschland abzuhalten - und zugleich "haben wir eine Bündnispflicht".

Zu möglichen Kampfpanzer-Lieferungen sagte Pistorius: "Ich bin ziemlich sicher, es wird sehr bald zu einer Lösung kommen." Der Bundesregierung gehe es darum, "dass wir die Ukraine unterstützen, wo immer wir können".

Aber es seien noch nicht alle Fragen beantwortet, aber das passiere gegenwärtig. Er hoffe, dass an diesem Freitag in Ramstein eine wichtige Entscheidung verkündet werden kann.