Pistorius im ZDF: Bei Leopard 2 kein Junktim mit den USA

    Interview

    Leopard 2 an Abrams gekoppelt?:Pistorius: Kein Junktim mit den USA

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    Vor dem Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe hält Verteidigungsminister Boris Pistorius eine Lösung in der Kampfpanzer-Frage für möglich. Aktuell würden noch offene Punkte geklärt.

    Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius im ZDF heute journal - das komplette Interview19.01.2023 | 7:12 min
    Kaum ist Boris Pistorius als neuer Verteidigungsminister im Amt steht an diesem Freitag ein sehr wichtiger Termin an: das Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Ramstein. Dort soll über weitere Waffenlieferungen für die Ukraine entschieden werden. Vor allem Kiew dringt darauf, dass Deutschland endlich schwere Waffen - also auch Kampfpanzer - liefert.

    Pistorius: Positionen mit USA zu Kampfpanzern ausgetauscht

    Pistorius stimmte sich - kurz nach seiner Vereidigung im Amt - mit seinem amerikanischen Kollegen ab. Beim Treffen mit US-Verteidigungsminister Lloyd Austin seien jedoch keine Entscheidungen getroffen worden, sagte der SPD-Politiker im ZDF heute journal. "Die werden an anderer Stelle getroffen."
    Es seien jedoch alle Fragen der transatlantischen Beziehungen besprochen worden, auch hinsichtlich der Panzer-Frage habe er mit Austin die Positionen ausgetauscht.
    Dass Deutschland die Lieferung von Leopard-Panzern an die Entsendung von US-Kampfpanzern vom Typ Abrams koppele, verneinte Pistorius dabei. "Das habe ich weder gesagt noch gemeint." Denen, die ein solches Junktim diskutierten, müsse er umgekehrt unterstellen, "dass das vielleicht nicht ganz reinen Gewissens passiert, denn jeder weiß, dass das nicht der Fall ist".

    Ein Junktim beschreibt die Verknüpfung zweier oder mehrerer vertraglicher Abmachungen, die nur zusammen beschlossen werden oder Gültigkeit haben können.

    Mehrere Medien hatten berichtet, dass Bundeskanzler Olaf Scholz die Lieferung von Leopard-2-Panzern an die Bereitschaft der USA geknüpft hat, ihrerseits Abrams-Kampfpanzer an die Ukraine zu liefern.

    Deutschland sei in den letzten zwölf Monaten sehr gut damit gefahren, "dass die großen, wichtigen Entscheidungen zur Unterstützung der Ukraine immer im transatlantischen Schulterschluss getroffen wurden". Und er sehe keinen Grund, warum das jetzt anders sein sollte, wenn es um einen hochgerüsteten, offensiv tauglichsten Panzer wie den Leopard 2 gehe. Ein konzertiertes Vorgehen sei dabei sehr wichtig.

    Bündnisverpflichtung heißt eben auch, dass ein Bündnis zusammenstehen muss und Entscheidungen gemeinsam treffen muss und gemeinsame Leistungen erbringen muss.

    Boris Pistorius

    Infografik: Der Kampfpanzer Leopard

    Pistorius: Deutschlands Vorgehen keine Blockade

    Zum Vorgehen der Bundesregierung in der Panzerfrage erklärte Pistorius: "Das ist keine Blockade, das ist der Weg zu einem gemeinsamen Ziel." Es gehe darum, die Sicherheit in der Balance zu halten, Schaden von Deutschland abzuhalten - und zugleich "haben wir eine Bündnispflicht".
    Zu möglichen Kampfpanzer-Lieferungen sagte Pistorius: "Ich bin ziemlich sicher, es wird sehr bald zu einer Lösung kommen." Der Bundesregierung gehe es darum, "dass wir die Ukraine unterstützen, wo immer wir können".

    Niemand schließt aus, dass Leopard-2-Panzer geliefert werden können oder dass die Zustimmung anderen europäischen Partnern erteilt werden kann.

    Boris Pistorius, Bundesverteidigungsminister

    Aber es seien noch nicht alle Fragen beantwortet, aber das passiere gegenwärtig. Er hoffe, dass an diesem Freitag in Ramstein eine wichtige Entscheidung verkündet werden kann.

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