Flugabwehr: Initiative "European Sky Shield" ohne Polen

Eines ist klar: Polen wünscht den Ukrainern den Sieg und unterstützt das Nachbarland im Kampf gegen Putin. Kaum ein zweites Land in der EU spricht so laut über militärische Hilfe für die Ukraine. Wie kann es also sein, dass Polen sich nicht an der Initiative "European Sky Shield" beteiligen will?

Um auf diese Frage zu antworten, muss man zwischen den Zeilen lesen und auch die letzte Dynamik in den deutsch-polnischen Beziehungen mit einpreisen.

Es ist Donnerstag, der 13. Oktober: In Brüssel ist über die Luftverteidigung für die Ukraine die Rede. Deutschland und 14 andere Länder unterzeichnen eine Absichtserklärung für "European Sky Shield". Der ukrainische Präsident Selenskyj hat längst dringend um moderne Luftabwehr gebeten.

Es geht um militärische Unterstützung – klar. Aber, es ist zugleich eine politische Botschaft: der Westen wird die Ukraine nicht im Stich lassen. Das Nachbarland Polen im Westen der Ukraine liefert Waffen, nimmt Flüchtlinge unkompliziert und herzlich zu Hunderttausenden auf - und das gleiche Polen hat die Absichtserklärung zum "European Sky Shield" nicht unterzeichnet. Warum?

Der polnische Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak antwortete ungerührt: "Wir setzen schon ein Projekt zusammen mit Großbritannien um". Das ist wahr und daran erinnern auch Experten.

Die Sicherheitsexpertin Justyna Gotkowska vom Zentrum für Oststudien (OSW) in Warschau schreibt in ihrer Analyse, dass Polen die militärisch-industrielle Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten im Rahmen des Wisla-Luftverteidigungsprogramms für mittlere Reichweiten und mit Großbritannien im Rahmen des Narew-Luftverteidigungsprogramms für kurze Reichweiten entwickelt.

Sie betont auch unterschiedliche Interessen der Signatarstaaten. "Berlin will sich als verantwortungsvoller Verbündeter zeigen”, so Justyna Gotkowska, "und es will wieder in der Region Glaubwürdigkeit erlangen, die deutlich beschädigt wurde, durch die Zurückhaltung in Sachen mehr substanzielle militärische Hilfe anbieten, um die Ukraine zu unterstützen."

Aber zurück zum polnischen Verteidigungsminister: "Wir haben bereits das gesamte System, unsere Partner bauen es erst auf", so Mariusz Blaszczak weiter.

Geht es also um die unterschiedlichen europäischen Partner, oder geht es konkret um Deutschland, das das Projekt "European Sky Shield" Ende August angekündigt hatte? Noch damals erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz, dass sich Polen und die baltischen Länder von Beginn an beteiligen könnten. Litauen, Lettland und Estland sind jetzt dabei. Polen - nicht. Was ist inzwischen passiert?

Polen hatte Deutschland zuletzt in einem Gutachten Weltkriegsschäden in Rechnung gestellt. 1,3 Billionen Euro. Die diplomatische Note für Berlin wurde offiziell unterzeichnet und abgeschickt. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat die Haltung der Bundesregierung in Warschau wiederholt: Die Reparationsforderungen seien aus deutscher Sicht abgeschlossen.

Die Spannung bleibt, die antideutsche Rhetorik nimmt zu. Und auch wenn das Ganze eine innenpolitische Dimension hat (in einem Jahr gibt es Parlamentswahlen in Polen; und man geht davon aus, dass die Regierungspartei PiS mit den anti-deutschen Tönen punkten will), ist die Rhetorik nicht nur bis auf Warschau begrenzt.

Noch ein Zitat und Seitenhieb des polnischen Verteidigungsministers: "Luftverteidigung ist wichtig. Soweit ich weiß, hat Deutschland in Sachen Flugabwehr keine solche Kompetenz. (…) Die Deutschen haben einen eigenen Standpunkt. Man würde sich wünschen, dass sie sich mehr für die Unterstützung der Ukraine engagieren, sie engagieren sich so halbherzig", sagte Mariusz Blaszczak am 12. Oktober in Brüssel.

Das waren die Worte, die die polnischen Journalisten am Rande des Nato-Treffens gehört haben. Und auch wenn sie im Prinzip an das polnische Publikum gerichtet waren, der Akt am Tag danach, nämlich die Initiative "European Sky Shield" nicht zu unterzeichnen, scheint auch ein Zeichen an Deutschland zu sein. Warschau legt heutzutage eher Wert auf andere Bündnisse als das mit Berlin.