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Sachsen-Anhalt - CDU, SPD und FDP planen Koalitionsgespräche

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In Sachsen-Anhalt strebt die CDU Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP an. Das verkündeten die Parteivorsitzenden am Mittwoch. Bis zur Regierungsbildung könnte es noch dauern.

Die Abgeordneten sitzen während der konstituierenden Sitzung des Landtags auf ihren Plätzen, aufgenommen am 06.07.2021
Die Landesregierung in Sachsen-Anhalt könnte bald von einer "Deutschland-Koalition" getragen werden.
Quelle: dpa

Sachsen-Anhalt steuert auf ein schwarz-rot-gelbes Regierungsbündnis zu. Die Vorsitzenden von CDU, SPD und FDP, Sven Schulze, Juliane Kleemann und Lydia Hüskens, kündigten auf einer gemeinsamen Pressekonferenz am Mittwoch an, Koalitionsverhandlungen anzustreben.

Gemeinsame Basis "in wesentlichen Punkten"

CDU-Landeschef Schulze sagte, er sei "extrem positiv gestimmt" und auch zuversichtlich, dass alle drei Parteien eine tragende Rolle in einer schwarz-rot-gelben Koalition spielen könnten. Die CDU habe festgestellt, "dass wir in wesentlichen Punkten zumindest eine Basis haben".

Bei der SPD muss vor der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen noch ein Parteitag entscheiden. An diesem Samstag kommt laut Kleemann der Parteirat zusammen; ein Parteitag solle für den 16. Juli einberufen werden. Bei CDU und FDP genügt ein Votum des Vorstandes.

Flagge von Sachsen-Anhalt vor dem Landtag in Magdeburg

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CDU: Kein gemeinsamer Nenner mit Grünen

Es war das erste Mal, dass sich die sondierenden Parteien zu den Gesprächen äußerten. Die CDU hatte nach ihrem deutlichen Sieg bei der Landtagswahl am 6. Juni mit SPD, FDP und Grünen sondiert. Eine Koalition aus CDU, SPD und FDP regiert derzeit nirgendwo in Deutschland.

Die CDU hatte in den vergangenen drei Wochen auch mit den Grünen die Chancen für ein Regierungsbündnis ausgelotet.

Wir haben aber feststellen müssen, dass wir im Vergleich mit FDP und SPD noch nicht so weit waren, einen gemeinsamen Nenner zu finden.
CDU-Landeschef Schulze Sven

Regierungsbildung wohl erst im September

Die Regierungsbildung dürfte sich noch bis in den September hinziehen. Sollten sich die drei Parteien in den Verhandlungen auf einen Koalitionsvertrag einigen, müssten bei CDU und SPD noch die Mitglieder dazu befragt werden.

Das würde etwa vier Wochen dauern. Stimmen die Mitglieder einem Koalitionsvertrag zu, könnte in der Landtagssitzung am 16. September Reiner Haseloff (CDU) erneut zum Ministerpräsidenten gewählt werden.

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