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Polizeigewalt - "Auch eine Niederlage für die Polizei"

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In den vergangenen Tagen wurden bundesweit Polizisten wegen gewaltsamer Einsätze kritisiert. Die Fälle werfen die Frage auf, was die Polizei darf.

Polizisten, die einem auf dem Boden liegenden Festgenommenen in den Rücken treten oder mit den Knien auf Kopf und Hals drücken, ein Jugendlicher, der von Polizisten angeschrien und umzingelt wird - diese Videos von Polizeieinsätzen in Düsseldorf, Frankfurt und Hamburg sorgen gerade für viel Diskussion um die Frage, ob die Gewalt gerechtfertigt war.

"Der Gewalteinsatz ist immer auch eine Niederlage für die Polizei", sagt der Bochumer Kriminologe Tobias Singelnstein. "Denn er bedeutet, dass die Beamten es nicht geschafft haben, die Situation anders zu lösen."

Klare Regeln für Gewalteinsatz der Polizei

Wann die Polizei in Deutschland Gewalt anwenden darf, ist gesetzlich klar geregelt. Die wohl wichtigsten Aspekte sind, dass die Verhältnismäßigkeit gegeben ist und andere Methoden, wie zum Beispiel ein Gespräch, nicht geholfen haben. "Deshalb ist es nicht einfach, diese Videos ohne den Kontext zu bewerten", sagt Singelnstein.

In sozialen Medien wurde beispielsweise heftig über einen Einsatz in Hamburg diskutiert, bei dem sieben oder acht Beamte einen jungen Mann niederringen. Dabei war zuerst eine kürzere Fassung des Videos zu sehen, die nicht zeigt, wie der junge Mann die vier Beamten schubst, als sie ihn festnehmen wollen. "Das rechtfertigt das Vorgehen der Beamten gegen einen 15-Jährigen nicht unbedingt, doch es rückt die Situation in ein anderes Licht", sagt Singelnstein.

Rechtswidrige Polizeigewalt ist ein Problem in Deutschland

Eindeutiger sei da der Fall in Frankfurt. Hier wurde einem auf dem Boden liegenden und bereits verhafteten Mann zweimal mit voller Wucht in den Rücken getreten. "Die polizeiliche Maßnahme, also die Festnahme, ist offenbar bereits beendet, so dass die Gewaltanwendung nicht mehr erforderlich und daher rechtswidrig war."

Tobias Singelnstein
Tobias Singelnstein leitet eine Studie zu rechtswidriger Polizeigewalt.
Quelle: ©RUB, Marquard

Dass wir ein Problem mit rechtswidriger Polizeigewalt haben, ist für Singelnstein eindeutig. "Die Frage ist, wie groß das Problem ist". In einer groß angelegten Studie hat der Forscher ein erhebliches Dunkelfeld entdeckt. Ein Großteil der Fälle landet demnach in keiner Statistik, weil von den Opfern keine Anzeige gestellt wird. Viele würden davon absehen, weil sie keine Aussichten auf Erfolg sehen. 

Ursachen für Polizeigewalt sind vielfältig

Rechtswidrige Polizeigewalt ist also kein neues Phänomen und die Ursachen von überlasteten oder übermüdeten Beamten, bis zu rassistischen Vorurteilen vielfältig.

Seit dem Fall Floyd ist eine Debatte um Polizeigewalt entbrannt, nun sind auch in Deutschland Videos von umstrittenen Einsätzen aufgetaucht.

Beitragslänge:
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Dass diese Fälle nun so stark debattiert werden, könnte auch daran liegen, dass die Gesellschaft diesbezüglicher sensibler geworden ist und Gewalt stärker als Problem wahrnimmt. "Schließlich nimmt auch die Polizei Gewalt gegen sich stärker wahr als bisher", stellt Singelnstein fest.

In allen Fällen hat die zuständige Polizei bereits auf die Fälle reagiert und dienstrechtliche Ermittlungen eingeleitet. Es liegen Strafanzeigen gegen Polizisten, aber auch die Festgenommenen vor.

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