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Protest gegen hohe Energiepreise : Leipzig: Linke und Rechte bei Montagsdemos

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Die Linken haben am Montagabend in Leipzig ihren "heißen Herbst" mit Protesten gegen die hohen Energiepreise eingeläutet. Parallel dazu demonstrierten Anhänger rechter Gruppen.

In Magdeburg und Leipzig demonstrierten gestern Tausende gegen die Energie- und Sozialpolitik der Bundesregierung. Dazu aufgerufen hatten linke und rechte Gruppierungen.

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In Leipzig haben am Montagabend mehrere tausend Menschen gegen die hohen Energiepreise demonstriert. An einer Kundgebung und einem Aufzug der Linkspartei unter dem Motto "Heißer Herbst gegen soziale Kälte" nahmen nach Schätzungen von Beobachtern mehr als 2.000 Menschen teil. Zeitgleich protestierten in unmittelbarer Nähe rund 1.000 Anhänger rechter Gruppierungen wie der Kleinpartei Freie Sachsen.

Gegendemonstranten blockierten am Abend nach Polizeiangaben mehrfach den Aufzug der Rechtsextremen auf dem Innenstadtring. Nach einer Blockade durch rund hundert Gegendemonstranten verkürzten die Rechten ihren Aufzug und kehrten zu ihrem Ausgangspunkt zurück.

Vereinzelt Demo-Blockaden und Rangeleien

Die Polizei war mit einem größeren Aufgebot im Einsatz, um beide Lager auf dem Augustusplatz in der Innenstadt und bei den anschließenden Aufzügen zu trennen. Wiederholt kam es zu Versuchen von Gegendemonstranten, den Aufzug der rechten Gruppen zu stören. Einem Polizeisprecher zufolge kam es dabei zu mehreren Rangeleien.

AfD und Linke rufen auf zum "heißen Herbst" - gleicher Kampfbegriff, ähnliche Themen. Beide Parteien wissen, das Protestpotential ist hoch.

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Rechtsextreme Gruppierungen hatten bereits im Vorfeld versucht, den Anschein zu erwecken, sie würden inhaltlich mit den Linken an einem Strang ziehen. Beide Lager lehnten ihre Proteste zudem symbolisch an die Montagsdemonstationen in der früheren DDR an.

Demos wegen Nähe zu Rechten umstritten

Die Montagsdemonstrationen sind wegen ihrer Symbolik und wegen der Gefahr einer mangelnden Abgrenzung zu den Rechten auch innerhalb der Linkspartei umstritten. Es sei "unser demokratisches Grundrecht, unseren Protest gegen die Ampel auf die Straße zu tragen", sagte Linken-Bundeschef Martin Schirdewan auf der Demonstration in Leipzig.

Wir lassen uns den Protest nicht nehmen.
Martin Schirdewan, Bundesvorsitzender der Linken

Mit 65 Milliarden Euro will die Bundesregierung die Bürger:innen nun zum dritten Mal entlasten. Geplant sind Einmalzahlungen, Sozialleistungen und Eingriffe in den Strommarkt.

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Der Initiator der Demonstration, der linke Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann, betonte erneut, seine Partei wolle die Montagsdemonstrationen "weder beschädigen noch missbrauchen".

Redner bei der linken Demonstration, darunter auch Bundestagsfraktionschefin Amira Mohamed Ali, kritisierten die Energiepolitik der Ampel-Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP. Maßnahmen wie die Gasumlage verschärften die soziale Situation vieler Menschen angesichts der hohen Energie- und Lebenshaltungskosten.

Montagsdemos: Zwischen DDR und Querdenkern

Die Montagsdemonstrationen, die 1989 in der DDR in eine friedliche Revolution und den Fall der Berliner Mauer mündeten, wurden in den vergangenen Jahren vor allem von rechten Gruppen immer wieder als Etikett etwa für Proteste gegen die Corona-Maßnahmen genutzt.

Die Leipziger Polizei wurde bei der Absicherung der Demonstrationen am Montagabend unter anderem von der sächsischen Bereitschaftspolizei und der Bundespolizei unterstützt.

Amira Mohamed Ali am 17.02.2022 in Berlin
Interview

Linke Montagsdemo - Mohamed Ali: Rechten Montag nicht überlassen 

Am Montag will Die Linke in Leipzig demonstrieren, zeitgleich mit rechten Gruppen. Wie das für die Fraktionsvorsitzende Amira Mohamed Ali vereinbar ist, erklärt sie im Interview.

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