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Rassismus-Debatte - Grüne: "Rasse" aus Grundgesetz streichen

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Es gebe keine "Rassen", es gebe Menschen, sagen die Grünen - und fordern, den Begriff "Rasse" aus dem Grundgesetz zu streichen.

Ein Demonstrant hält ein Plakat mit der Aufschift "Racism Kills", Berlin, 30.05.2020.
"Rassismus tötet" - weltweiter Protest nach dem Tod von George Floyd
Quelle: dpa

Die Grünen sind für die Streichung des Begriffs "Rasse" aus dem Grundgesetz. "Es ist Zeit, dass wir Rassismus verlernen. Allesamt", erklärten Parteichef Robert Habeck und die Vizepräsidentin des Landtags Schleswig-Holstein, Aminata Touré, in einem Gastbeitrag in der "tageszeitung". "Ein starkes Zeichen dafür wäre, den Begriff 'Rasse' aus dem Grundgesetz zu streichen."

Grüne: Begriff Widerspruch zum Grundgesetz

Der Begriff "Rasse" manifestiere "eine Unterteilung von Menschen in Kategorien, die dem Anspruch und Geist unseres Grundgesetzes, 'Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich', widersprechen". Die beiden Grünen-Politiker betonen:

Es gibt eben keine 'Rassen'. Es gibt Menschen.
Robert Habeck und Aminata Touré in der "taz"

Gerade staatliche Institutionen müssten für Rassismus sensibilisiert werden. Das beginne schon in der Aus- und Fortbildung, so die Grünen-Politiker. Bei der Polizei sollte es Schulungen geben, es sollten Beschwerdestellen und die Stelle eines unabhängigen Polizeibeauftragten eingerichtet oder geschaffen werden. Zudem müssten alle Fälle von Polizeigewalt aufgeklärt werden.

Habeck und Touré reagierten damit auf die Anti-Rassismus-Demonstrationen, an denen sich am Wochenende auch in Deutschland mehrere Tausend Menschen beteiligt hatten.

In zahlreichen Ländern der Welt haben am Wochenende hunderttausende Menschen trotz der Corona-Pandemie gegen Rassismus und Polizeigewalt demonstriert – in München demonstrierten 25.000 Menschen auf dem Marienplatz.

Beitragslänge:
1 min
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Regierung: Rassismus überall entgegenstellen

Regierungssprecher Steffen Seibert begrüßte die friedlichen Demonstrationen - solange dabei Corona-Schutzvorkehrungen beachtet würden. Demonstrationen gegen Rassismus seien gut, aber es sei nicht gut, dass die Schutzmaßnahmen nicht eingehalten wurden, sagte er am Montag. "Dem Rassismus müssen wir uns überall entgegenstellen, auch hier bei uns."

Auslöser der weltweiten Proteste war der Tod des Schwarzen George Floyd, der nach einem brutalen Polizeieinsatz im US-amerikanischen Minneapolis starb.

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