Auf der Flucht: Rassimus-Vorwürfe an der ukrainischen Grenze

People of Color berichten in den Sozialen Netzwerken unter #AfricansInUkraine unter anderem, sie seien von der Polizei geschlagen und schikaniert worden oder man habe ihnen mitgeteilt, Busse oder Züge in Richtung Grenze seien nur für Ukrainer*innen.

Laut der UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR sollen seit Beginn des Krieges in der Ukraine 874.000 Menschen das Land verlassen haben. Die meisten sollen nach Polen, in die Slowakei, Ungarn und Rumänien geflohen sein.

Die Menschen, die es bis dahin schaffen, haben eine lange Reise per Bus oder Zug und viele Stunden Wartezeit in der Kälte am Grenzübergang hinter sich. Doch - so lautet der Vorwurf - People of Color würden auf der Flucht benachteiligt.

So berichtet unter anderem eine Studentin aus Nigeria der BBC, ihr habe ein ukrainischer Beamter auf der Flucht gesagt, ein Bus zur Grenze sei nur für Ukrainer*innen. People of Color müssten den Weg zu Fuß gehen. Außerdem zeigen Videos wie mutmaßlich ukrainische Soldaten People of Color vom Einstieg in einen Zug hindern.

Auch gegenüber den polnischen Behörden wurden Rassismus-Vorwürfe erhoben. Eine Studentin aus Äthiopien, die in Kiew studierte, sagte der Deutschen Presse Agentur, sie sei Zeugin von Rassismus geworden als sie in Polen ankam.

Polens Grenzschutz hat dem Vorwurf widersprochen. Eine Sprecherin teilte mit: "Die Beamten des polnischen Grenzschutzes helfen allen Menschen, die aus dem Kriegsgebiet der Ukraine fliehen. Die Staatsangehörigkeit oder Nationalität spielen keine Rolle."

ZDF-Reporterin Natalie Steger berichtet an der ukrainisch-polnischen Grenze von großer Hifsbereitschaft. Freiwillige bereiten den Ankommenden Mahlzeiten und helfen bei der Weiterreise.

Hilfsorganisationen vor Ort können die Rassismus-Vorwürfe zurzeit nicht bestätigen. Ein Sprecher der UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR Chris Melzer berichtete im ZDF-Mittagsmagazin: "Es gibt offenbar Probleme für Menschen, die nicht die ukrainische Staatsbürgerschaft haben."

Wenn diese keine entsprechenden Dokumente dabei haben, würden sie oft festgehalten. Man überprüfe die Vorwürfe. Es gäbe aber keine Beweise, dass Menschen zurückgedrängt werden.

Eine Sprecherin von Amnesty International teilte auf ZDF-Anfrage mit, bislang habe man die Berichte zu Rassismus-Vorwürfen gegen die Ukraine und Polen nicht verifizieren können.

Der derzeitige Vorsitzende der Afrikanischen Union, der senegalesische Präsident Macky Sall, und der Leiter der Kommission der Afrikanischen Union, Moussa Faki Mahamat äußerten sich kritisch:

Sie forderten, dass alle Länder "das Völkerrecht respektieren und allen Menschen, die vor einem Krieg fliehen, ungeachtet ihrer Identität das gleiche Mitgefühl und die gleiche Unterstützung entgegenbringen."

Der Vorwurf, die ukrainische Polizei sei rassistisch, bedient ein Narrativ der Propaganda des Kremls. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte in einer Rede als Grund für die Invasion der Ukraine genannt, er wolle das Land "entnazifizieren".

Die EU stellte klar: Alle Menschen, die wegen des Krieges aus der Ukraine flüchten, seien willkommen. Für Donnerstag ist dazu ein Treffen der EU-Innenminister*innen geplant. Man will dann eine gemeinsame Strategie beraten.