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Esken: Rassismus bei Polizei aufarbeiten

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SPD-Chefin - Esken: Rassismus bei Polizei aufarbeiten

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Die SPD-Vorsitzende Esken fordert eine unabhängige Aufarbeitung von Gewalt und Rassismus bei der deutschen Polizei. Für Rassisten und Rechtsextreme in Uniform gebe es keinen Platz.

Einsatzkräfte der Polizei sprühen Reizmittel um Teilnehmer einer aufgelösten Demonstration in Hamburg zurückzudrängen. SPD-Chefin Saskia Esken sieht auch bei deutschen Sicherheitskräften einen latenten Rassismus.
SPD-Chefin Saskia Esken sieht auch bei deutschen Sicherheitskräften einen latenten Rassismus.
Quelle: dpa

Weltweit protestieren Zehntausende Menschen gegen Polizeigewalt und Rassismus. SPD-Chefin Saskia Esken warnt vor latenten rassistischen Strömen auch bei deutschen Sicherheitskräften. Zigtausende Demonstranten in aller Welt stünden auf, weil der gewaltsame Tod des Afroamerikaners George Floyd durch einen Polizeieinsatz in den USA "kein Einzelfall" sei, sagt Esken den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

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Beitragslänge:
30 min
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Mehrheit der Polizisten kritisch gegenüber Rassismus

Und weiter: "Deutsche Demonstranten schauen aber auch auf die Verhältnisse vor der eigenen Haustür: Auch in Deutschland gibt es latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte, die durch Maßnahmen der Inneren Führung erkannt und bekämpft werden müssen".

Dabei stehe die große Mehrheit der Polizeibediensteten solchen Tendenzen sehr kritisch gegenüber und leide unter dem potenziellen Vertrauensverlust, der sich daraus ergebe. Bei der Aufarbeitung von Fällen ungerechtfertigter Polizeigewalt dürfe nicht der Eindruck entstehen, der polizeiliche Korpsgeist spiele eine größere Rolle als die Rechte von Bürgerinnen und Bürgern.

Deshalb muss eine unabhängige Stelle mit der Bearbeitung solcher Beschwerden betraut werden.
SPD-Chefin Saskia Esken

Zehntausende Menschen hatten am Wochenende auch in mehreren deutschen Städten gegen Rassismus demonstriert. In den USA richtet sich der Fokus der Anti-Rassismus-Bestrebungen zunehmend auf Reformen bei der Polizei. In der US-Stadt Minneapolis, wo Floyd nach dem brutalen Polizeieinsatz ums Leben kam, beschloss der Stadtrat, die Polizeibehörde komplett aufzulösen und durch eine neue Struktur für die Polizeiarbeit zu ersetzen.

Polizei in Minneapolis nicht mehr reformierbar

In seiner gegenwärtigen Aufstellung sei das Minneapolis Police Department nicht mehr reformierbar, erklärten neun von zwölf Stadträten nach Angaben des örtlichen Senders KTSP und der "New York Times". Wie die Reform genau aussehen soll, müsse noch diskutiert werden, kündigte die Stadtratsvorsitzende Lisa Bender im Sender CNN an.

Ein Polizeibeamter stößt einen 75-Jährigen Mann, der daraufhin schwerverletzt am Boden liegen bleibt am 04.06.2020

Polizeigewalt in den USA -
Polizeigewalt in den USA: Knien und Knüppeln
 

Bei Protesten verletzen US-Polizisten einen 75-Jährigen schwer. Tags zuvor solidarisierten sie sich noch mit Demonstranten.

von Nils Metzger

Polizeireform auch in New York geplant

Der Bürgermeister von Minneapolis, Jacob Frey, hatte sich am Samstag bei einer Demonstration gegen eine Abwicklung der örtlichen Polizei ausgesprochen und stattdessen für Reformen geworben. Er wurde dafür prompt ausgebuht und aufgefordert, den Protest zu verlassen.

Auch in New York kündigte Bürgermeister Bill de Blasio Reformen bei der Polizei an. Das Budget der Polizeibehörde solle gekürzt und die Gelder stattdessen teilweise in die Jugend- und Sozialarbeit gesteckt werden, sagte er laut örtlichen Medien. Wie stark das Polizeibudget gekürzt werden soll, präzisierte De Blasio nicht.

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