ZDFheute

Geheimdienst ermittelt gegen 550 Soldaten

Sie sind hier:

Rechtsextremismus in Bundeswehr - Geheimdienst ermittelt gegen 550 Soldaten

Datum:

Hat die Bundeswehr ein Problem mit Rechtsextremen? 550 Verdachtsfällen geht der Militärgeheimdienst derzeit nach. Ein Truppenteil ist dabei besonders betroffen.

Bundeswehrsoldaten stehen in einer Reihe. Archivbild
MAD-Präsident Gramm widersprach dem Eindruck, wonach es eine "Schattenarmee" in der Bundeswehr gebe.
Quelle: Sven Hoppe/dpa

Der Militärgeheimdienst geht nach eigenen Angaben rund 550 rechtsextremen Verdachtsfällen in der Bundeswehr nach. Im vergangenen Jahr seien 360 neue dazugekommen, sagte der Präsident des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Christof Gramm, der "Welt am Sonntag". Die Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) sei dabei besonders betroffen. Hier bearbeite man aktuell rund 20 Verdachtsfälle - Anfang 2019 sei es noch etwa die Hälfte gewesen. "Damit ist bei dem KSK die Zahl der Verdachtsfälle etwa fünfmal so hoch wie im Vergleich zum Rest der Truppe", so Gramm. "Eine ganze Reihe von Personen musste das KSK inzwischen verlassen."

Insgesamt seien im vergangenen Jahr 14 Extremisten identifiziert worden, davon acht Rechtsextremisten. Diese seien oder würden entlassen. Zudem habe der Geheimdienst 40 Personen mit "fehlender Verfassungstreue" identifiziert.

Gramm will Tätigkeitsbericht des MAD vorlegen

Gramm kündigte an, 2020 erstmals einen offiziellen MAD-Tätigkeitsbericht zu veröffentlichen. Einen solchen hatte kürzlich der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, gefordert. Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae erklärte: "Für den Kampf gegen Rechtsextremismus ist eine belastbare Datengrundlage unersetzlich, deswegen ist die Einführung eines Tätigkeitsberichts des MAD überfällig." Auch die Bundeswehr profitiere davon, wenn für die Bürger nachvollziehbar dokumentiert werde, dass man konsequent gegen Extremisten vorgehe. Die Soldaten des KSK verfügten über besondere Fähigkeiten, so Gramm. Deshalb müsse man hier ganz besonders sorgfältig hinschauen.

"Es handelt sich, aus guten Gründen, um eine abgeschottete Einheit, in der es durchaus auch elitäres Selbstbewusstsein gibt - und auch geben muss." Es gebe dort intensive Beziehungsgeflechte. "Das birgt immer auch Risiken."

Gramm: Keine "Schattenarmee" festgestellt

Gramm widersprach dem Eindruck, wonach es in der Bundeswehr eine "Schattenarmee" gebe. Entsprechende Anhaltspunkte habe man sehr ernst genommen und intensiv recherchiert. "Dabei haben wir Extremisten und Personen mit fehlender Verfassungstreue erkannt, die sich teilweise auch untereinander kennen. Was wir aber nicht festgestellt haben, ist eine entschlossene ziel- und zweckgerichtete, vielleicht sogar gewaltbereite Gruppe, die unseren Staat beseitigen will."

Laut Gramm habe man weitreichende Konsequenzen aus dem Fall Franco A. gezogen. Der Soldat hatte sich als syrischer Flüchtling registrieren lassen und nach Ansicht des Generalbundesanwalts einen Terroranschlag geplant. "Dies war der Weckruf, um den MAD umfassend weiterzuentwickeln", so Gramm.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.