Seit 20 Jahren steht er an der Spitze Russlands. Nun könnte ein Referendum dafür sorgen, dass Wladimir Putin weiter an der Macht bleibt. Die Abstimmung hat begonnen.
In Russland hat das umstrittene Referendum über eine neue Verfassung begonnen, das Präsident Wladimir Putin zwei weitere Amtszeiten bis 2036 ermöglichen könnte.
Längere Stimmabgabe wegen Corona
Eigentlich war die Abstimmung für den 1. Juli geplant. Um in Corona-Zeiten großen Andrang in den Wahllokalen zu vermeiden, wurde die Stimmabgabe auf mehrere Tage ausgeweitet. Ursprünglich war der Termin bereits für April angesetzt, wurde aber wegen der Pandemie verschoben.
110,5 Millionen Wahlberechtigte können infolgedessen bis zum kommenden Mittwoch über das Referendum abstimmen. Die Wähler entscheiden dabei über ein ganzes Paket von Änderungen an der russischen Verfassung.
Sichert sich Kremlchef Putin durch die geplanten Änderungen den Machterhalt?
Besonders im Fokus der Kritik steht dabei die Möglichkeit zum Machterhalt für Präsident Wladimir Putin bei erfolgreicher Verfassungsänderung.
Bisher ermöglicht die russische Verfassung dem Staatsoberhaupt nur zwei Amtszeiten in Folge. Mit Inkrafttreten der neuen Verfassung würden die bisherigen Amtszeiten jedoch nicht mehr gezählt.
- Der ewige Putin
Eigentlich hätte Wladimir Putin laut russischer Verfassung 2024 abtreten müssen. Eigentlich. Jetzt ist alles anders. Die Verfassungsreform ebnet den Weg fürs ewige Regieren.
Putin könnte bei den Präsidentschaftswahlen 2024 und 2030 demnach erneut antreten - und damit verfassungskonform bis 2036 im Amt bleiben.
Opposition: "Präsident auf Lebenszeit"
Die Opposition wirft dem 67-jährigen Kremlchef vor, "Präsident auf Lebenszeit" sein zu wollen. Seine erste Amtszeit als Präsident hatte Putin im Jahr 2000 angetreten. Zwischendurch amtierte er vier Jahre als Ministerpräsident, um sich dann 2012 und 2018 erneut zum Staatschef wählen zu lassen.
