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Keine Parteivorsitz-Kandidatur - Japans Regierungschef Suga vor dem Aus

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Corona, Olympia, Skandale - Japans Ministerpräsident Yoshihide Suga steht seit Monaten in der Kritik. Nun zieht der 72-Jährige Konsequenzen.

Yoshihide Suga steht massiv in der Kritik.
Yoshihide Suga will nicht mehr für den Vorsitz der Regierungspartei kandidieren.
Quelle: Kimimasa Mayama/Pool EPA/dpa/Archivbild

Japans Ministerpräsident Yoshihide Suga wirft nach monatelanger Kritik an seinem Umgang mit der Corona-Pandemie das Handtuch. Suga erklärte überraschend, dass er bei der Ende September geplanten Neuwahl des Parteivorsitzes seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) nicht kandidieren werde.

Dies dürfte zugleich auch das Ende seiner Amtszeit als Regierungschef bedeuten - denn wegen der Parlamentsmehrheit der LDP übernimmt der Parteivorsitzende gewöhnlich auch das Amt des Ministerpräsidenten.

Er wolle sich auf die Eindämmung der Corona-Pandemie konzentrieren, erklärte Suga. Die Nachricht von seinem Rückzug schlug in Japans politischem Machtzentrum wie eine Bombe ein. An der Börse in Tokio sorgte sie für steigende Kurse.

Wer könnte Suga als Regierungschef ablösen?

Ex-Außenminister Fumio Kishida hat bereits angekündigt, für das Amt des Parteivorsitzenden - und damit de facto auch für die Nachfolge als Regierungschef - zu kandidieren.

Der 64-Jährige war bereits im vergangenen Jahr bei der Wahl zur Nachfolge des zurückgetretenen Partei- und Regierungschefs Shinzo Abe angetreten. Doch stattdessen hob die Partei Suga ins Amt.

Der stets reserviert und ruhig auftretende Kishida hat zwar seine eigene innerparteiliche Machtgruppe und wird in der Partei geschätzt, doch galt er trotz seiner Erfahrung als Top-Diplomat bisher nicht als starker Kandidat für die Parteispitze. Auch im Volk weckt er bislang keine große Begeisterung.

Neben ihm hat auch die stramm rechtskonservative Sanae Takaichi, die ebenfalls dem Kabinett von Abe angehörte, Interesse an einer Kandidatur bekundet. Auch der Name von Ex-Außenminister Taro Kono kursiert. Er ist derzeit für die Corona-Impfkampagne zuständig.

Beobachter: Mehrheit für Koalition wahrscheinlich

Politische Beobachter in Japan rechnen damit, dass die LDP bei der möglicherweise im Oktober anstehenden Wahl zum mächtigen Unterhaus des Parlaments zwar Sitze einbüßen wird. Doch halten es viele Beobachter angesichts des zersplitterten Oppositionslagers und der politischen Apathie bei vielen Wählern für unwahrscheinlich, dass sie die Mehrheit im Unterhaus zusammen mit ihrem kleineren Koalitionspartner Komeito einbüßen wird.

In Japan verbreitet sich das Coronavirus derzeit so rasant wie nie, erstmals gab es über 10.000 Neuinfektionen an einem Tag. In Tokio wurde der Notstand bis Ende August verlängert.

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Suga war erst vor einem Jahr als Nachfolger des plötzlich zurückgetretenen Abe ins Amt gekommen. Er hatte dem Rechtskonservativen jahrelang als rechte Hand in der Position des Regierungssprechers gedient. Als Japans ältester Premier seit rund 30 Jahren führt Suga offiziell Abes restliche Amtszeit als LDP-Vorsitzender - und damit als Regierungschef - zu Ende, die am 30. September endet.

Kritik an Vorgehen in Corona-Pandemie

Zu Beginn hatte er noch hohe Zustimmungswerte um die 70 Prozent erzielt. Doch Sugas Umgang mit der Corona-Pandemie und die erst spät in Schwung gekommene Impfkampagne ließen seine Popularität im Volk stark absinken. Die Neuinfektionen stiegen zuletzt auf immer neue Höchststände. Experten forderten ihn immer wieder zu stärkeren Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie auf, doch bisher vergeblich.

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