ZDFheute

Merkel verteidigt neue Corona-Beschlüsse

Sie sind hier:

Regierungserklärung - Merkel verteidigt neue Corona-Beschlüsse

Datum:

Gestört von Zwischenrufen hat Bundeskanzlerin Merkel ihre Regierungserklärung zur Corona-Krise abgegeben und die neuen Beschlüsse verteidigt. Kritik kommt von der Opposition.

Kanzlerin Merkel rechtfertigt die neuen Corona-Regeln vor dem Parlament – und erntet Kritik von der Opposition. Das Parlament sei bei den Entscheidungen übergangen worden.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Es ist eine ungewöhnlich turbulente Sitzung, als die Bundeskanzlerin am Morgen im Bundestag ihre Regierungserklärung abgibt. "Die Maßnahmen sind geeignet, erforderlich und verhältnismäßig", sagt Merkel. Sie muss die neuen Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern rechtfertigen - vor einem geradezu brodelnden Parlament.

Zwischenrufe während der Regierungserklärung

Merkel redet gegen die vielen Zwischenrufe der Opposition an. Immer wieder wird es laut im Bundestag. Ob die Bundeskanzlerin wisse, was Gewaltenteilung bedeute, schallt es aus den Reihen der AfD.

Ein Klick für den Datenschutz

Erst wenn Sie hier klicken, werden Bilder und andere Daten von Drittanbietern nachgeladen. Ihre IP-Adresse wird dabei an externe Server (Facebook, Google, Instagram, Twitter, etc.) übertragen. Über den Datenschutz dieser Anbieter können Sie sich auf den jeweiligen Seiten informieren. Um Ihre künftigen Besuche zu erleichtern, speichern wir Ihre Zustimmung in einem 'ZDF-Cookie'. Diese Zustimmung können Sie in den Einstellungen unter 'Mein ZDF' jederzeit widerrufen. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Kritik an mangelndem Mitspracherecht

Immer wieder hatte es Kritik geben. Das Parlament werde zu wenig in neue Entscheidungen mit einbezogen. Sogar von einer Verschiebung der Gewalten von der Legislative zur Exekutive war die Rede.

"Natürlich streiten wir über die besten Lösungen im besten parlamentarischen Sinne", sagt Merkel in ihrer Rede. Gerichtet an all diejenigen, die das Zustandekommen der Beschlüsse kritisiert hatten. Es sei "wichtig, richtig und unverzichtbar", dass die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung öffentlich kritisiert und diskutiert werden würden. "Die kritische Debatte stärkt die Demokratie", so Merkel.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach in ihrer Regierungserklärung zur Corona-Krise von einer "dramatischen Lage" und verteidigte die beschlossenen Corona-Maßnahmen.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

Aber genau so wie sie die kritische Debatte befürwortet, warnt sie vor der Gefahr von Fake News und Falschinformationen. "Lüge und Desinformation, Verschwörung und Hass beschädigen nicht nur die demokratische Debatte, sondern auch den Kampf gegen das Virus."

Kritik von der Oppostion

Merkel bekommt Zustimmung für ihre Rede. Aber auch Kritik von der Opposition. AfD-Fraktionschef Alexander Gauland wirft der Bundesregierung gar "Kriegspropaganda" vor.

Zu wenig werde über die Zukunft gesprochen, heißt es aus den Reihen der FDP. Parteichef Christian Lindner fragt: "Droht dann im Januar der nächste Lockdown?"

Ein Klick für den Datenschutz

Erst wenn Sie hier klicken, werden Bilder und andere Daten von Drittanbietern nachgeladen. Ihre IP-Adresse wird dabei an externe Server (Facebook, Google, Instagram, Twitter, etc.) übertragen. Über den Datenschutz dieser Anbieter können Sie sich auf den jeweiligen Seiten informieren. Um Ihre künftigen Besuche zu erleichtern, speichern wir Ihre Zustimmung in einem 'ZDF-Cookie'. Diese Zustimmung können Sie in den Einstellungen unter 'Mein ZDF' jederzeit widerrufen. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Merkel warnt vor Falschinformationen

Per Twitter kritisierte Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei Die Linke, Merkels Aussagen. Die Regierung müsse die Verantwortung übernehmen, "den besonders Betroffenen wirklich zu helfen".

In der Regierungserklärung spreche Merkel von einer "guten Vorbereitung auf den Herbst". Davon sei laut Riexinger nicht viel zu merken. Das Handeln der Regierung wirke teils chaotisch.

Merkel wirbt für die neuen Regelungen. Sie weiß, sie ist angewiesen auf die Akzeptanz der Bevölkerung. Deshalb appelliert sie, es komme jetzt "auf jeden Einzelnen an". Ziel sei es, "die Kontakte im Alltag massiv zu senken". Denn klar ist: Die neuen Maßnahmen funktionieren nur, wenn sich ein Großteil der Bevölkerung auch daran hält.

Dem Autor auf Twitter folgen nils_hgm

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.