Normalerweise steigen die Renten - angepasst an die Lohnentwicklung - regelmäßig alle Jahre. In diesem Jahr aber nicht, so Sozialminister Heil. Zumindest im Westen Deutschlands.
Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa
Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) hat Aussagen der Rentenversicherung bekräftigt, dass Rentner in diesem Jahr kaum auf eine Erhöhung ihrer Bezüge hoffen können. Dazu der Minister:
Das sagte Heil der "Rheinischen Post". Die Rentenentwicklung folgt quasi automatisch immer der Lohnentwicklung des Vorjahrs.
Heil schließt Verlängerung der Homeoffice-Pflicht nicht aus
Bezüglich der Corona-Maßnahmen schließt der Bundesarbeitsminister eine Verlängerung der Homeoffice-Pflicht nicht aus. "Wir gucken rechtzeitig, ob eine Verlängerung über den 15. März hinaus nötig wird. Das große Ziel ist zu verhindern, dass wir in einen vollständigen Lockdown unserer Volkswirtschaft kommen", so der SPD-Politiker gegenüber der "Rheinischen Post".
Die laufenden Corona-Maßnahmen werden bis Mitte Februar verlängert und zu Teil verschärft. Unter anderem muss der Arbeitgeber, sofern möglich, das Arbeiten im Homeoffice zulassen.
Die Infektionszahlen gingen im Moment zwar zurück, aber durch die Coronavirus-Mutanten bestehe ein zusätzliches Gesundheitsrisiko. "Ich will, dass wir unsere Volkswirtschaft am Laufen halten, und dazu leistet mehr Homeoffice einen wichtigen Beitrag", so Heil.
Umsetzung der Homeoffice-Pflicht wird kontrolliert
Er gehe davon aus, dass sich der Großteil der Arbeitgeber nach der Homeoffice-Pflicht richte. Gleichzeitig sprach Heil auch von stichenprobenartigen Überprüfungen.
Der Minister weiter: "Beschäftigte können sich zudem an die Arbeitsschutzbehörden wenden, wenn Unternehmen keine plausible Begründung liefern, warum sie Homeoffice verweigern." Dann seien auch Bußgelder möglich.
Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch eine Verordnung verabschiedet, welche die Arbeitgeber dazu verpflichtet, den Beschäftigten bis zum 15. März Homeoffice zu ermöglichen, sofern keine zwingenden betrieblichen Gründe dagegen sprechen. Ein verbindliches Recht auf Homeoffice gibt es aber nicht.