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Wahl zur Ministerpräsidentin : Dreyer kann weiter mit Ampel regieren

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Bilderbuchstart für Malu Dreyer: Die SPD-Politikerin ist zum dritten Mal auf Anhieb zur Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gewählt worden. Die Ampel-Regierung kann starten.

Malu Dreyer hat es zum dritten Mal geschafft: Alle Abgeordneten ihrer Koalition haben sie zur rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin gewählt. Die 60-Jährige erhielt in Mainz 55 der 101 Stimmen. Über ebenso viele Abgeordnete verfügt ihre zweite Ampel-Koalition. Die 46 Abgeordneten der Opposition stimmten gegen Dreyer. Rheinland-Pfalz ist derzeit das einzige Bundesland, in dem ein Dreierbündnis aus SPD, Grünen und FDP regiert.

Herr Präsident, ich nehme die Wahl an und danke ganz, ganz herzlich für das Vertrauen.
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz

Die Eidesformel sprach Dreyer mit dem religiösen Zusatz "so wahr mir Gott helfe".

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Erstmals sechs Fraktionen im Landtag vertreten

Im neuen Landtag sind erstmals sechs Fraktionen vertreten. Die Freien Wähler ziehen mit sechs Abgeordneten in das Parlament ein - ein Novum für Rheinland-Pfalz. Sie sind zusammen mit der FDP die kleinste Fraktion im Landtag.

Ich bin voller Dankbarkeit und sehr glücklich, dass auch die ganze Koalition hinter mir steht.
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz

Das sagte Dreyer anschließend vor der Ernennung ihrer neun Ministerinnen und Minister in der Staatskanzlei. Rheinland-Pfalz stehe vor einem Veränderungsjahrzehnt, in dem es vor allem auf die Unterstützung der Kinder und auf die Gestaltung von Klimaschutz ankomme.

Ich habe mir ganz schwer vorgenommen, wie immer alles zu geben, dass dieses Land nach vorne kommt.
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz

Anfang Mai hatten SPD, Grüne und FDP auf getrennten Parteitagen dem Koalitionsvertrag zur Weiterführung ihrer Regierung zugestimmt. Der in gut fünf Wochen Verhandlungen zustande gekommene "Zukunftsvertrag Rheinland-Pfalz 2021 bis 2026" trägt den Titel "Koalition des Aufbruchs und der Zukunftschancen". Ehrgeizigstes Ziel auf mehr als 180 Seiten: Klimaneutralität bis spätestens 2040.

"Wir haben fünf gut Jahre vor uns"

Neu im Kabinett sind Daniela Schmitt (FDP) als Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau. Alexander Schweitzer (SPD) wird Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitales. Der frühere Chef der Staatskanzlei, Clemens Hoch (SPD), übernimmt das neu gestaltete Ministerium für Gesundheit und Wissenschaft. Katharina Binz (Grüne) wird Ministerin für Familie, Frauen, Kultur und Integration.

Im Amt bleiben Justizminister Herbert Mertin (FDP), Finanzministerin Doris Ahnen, Innenminister Roger Lewentz, Bildungsministerin Stefanie Hubig (alle SPD) sowie Umweltministerin Anne Spiegel (Grüne), die künftig auch für Klimaschutz und Mobilität zuständig ist.

"Ich freue mich riesig auf meine beiden Kolleginnen", sagte Dreyer mit Blick auf Spiegel, die Vizeministerpräsidentin werden soll und Schmitt - Spitzenkandidatin des zweiten Koalitionspartners, der FDP. Bei der Ernennung ihrer Minister dankte sie den Abgeordneten unter ihnen für ihre Wahl und sagte: "Wir haben fünf gut Jahre vor uns."

Malu Dreyer

Landtagswahl - Die Wahl in Rheinland-Pfalz auf einen Blick 

Die SPD verliert leicht, bleibt aber stark in Rheinland-Pfalz. Eine Fortsetzung der Ampel-Koalition unter Malu Dreyer ist möglich. Die CDU schneidet historisch schlecht ab.

von Jan Schneider
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