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Gauland erwägt Rückzug

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Richtungsstreit in der AfD - Gauland erwägt Rückzug

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Der Fall Andreas Kalbitz spaltet die AfD tief. Fraktionschef Alexander Gauland zeigt Ermüdungserscheinungen. So, wie es gerade läuft, sieht er für sich keine Zukunft.

Der Parteistreit scheint Alexander Gauland zu ermüden. Archivbild
Der Parteistreit scheint Alexander Gauland zu ermüden. Archivbild
Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa/Archivbild

AfD-Fraktionschef Alexander Gauland erwägt, im nächsten Jahr nicht mehr für den Bundestag zu kandidieren. Als einen Grund nannte der 79-Jährige den Zustand der Partei. Er habe immer gesagt, dass er das erst im Winter entscheiden wolle, sagte Gauland der "Welt am Sonntag".

Aber: "Wenn ich das hier so sehe, bin ich eher skeptisch. Ich fürchte, die Partei geht schwierigen Zeiten entgegen, und ich sehe im Moment kaum Möglichkeiten, sie davor zu bewahren." Als Fraktionschef werde er nicht mehr antreten.

Ich kann die Partei nicht zusammenhalten, wenn sie sich auf diese Weise auseinanderdividiert.
Alexander Gauland, AfD-Fraktionschef

Gauland enttäuscht nach Kalbitz-Rauswurf

Der Parteiausschluss des Brandenburger Rechtsaußenpolitikers Andreas Kalbitz hatte die Grabenkämpfe in der AfD zuletzt verschärft. Gauland hatte sich gegen diesen Schritt ausgesprochen, der maßgeblich von Parteichef Jörg Meuthen vorangetrieben wurde. Das Bundesschiedsgericht der Partei bestätigte die Aufhebung von Kalbitz' Mitgliedschaft aber vor einer Woche.

Der Richtungsstreit in der Partei ist mit der Bestätigung aber nicht entschieden. Kalbitz will erneut vor Gericht ziehen.

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Gauland stellte daraufhin die Unabhängigkeit des Bundesschiedsgerichts infrage und machte deutlich, dass er sich "einzig und allein nach den Entscheidungen und Urteilen der ordentlichen Gerichtsbarkeit richten" werde.

Kalbitz geht gegen Ausschluss vor

Gauland erneuerte auch seine Kritik an Meuthen, der im Mai mithilfe einer knappen Mehrheit im AfD-Bundesvorstand den Aussschluss Kalbitz' herbeiführte.

Anfang vom Ende der Ära Meuthen? "Ich habe klare Mehrheitsverhältnisse im Bundesvorstand. Ich weiß die Mehrheit der Partei hinter mir“, sagt der AfD-Chef im Gespräch mit Marietta Slomka.

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Der AfD-Vorstand hatte den Rauswurf damit begründet, dass Kalbitz bei seinem Parteieintritt 2013 vorherige Mitgliedschaften bei den Republikanern und in der als rechtsextrem eingestuften und inzwischen verbotenen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) verschwiegen habe.

Kalbitz geht juristisch gegen die Schiedsgerichtsentscheidung vor, er reichte inzwischen beim Berliner Landgericht einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz ein. Der Antrag in der Hauptsache soll folgen.

Archiv: Björn Höcke und Jörg Meuthen am 30.11.2019 in Braunschweig

AfD-Richtungsstreit -
Alte Gräben reißen auf
 

In der AfD tobt ein offener Machtkampf. Es geht um den alten Streit, wie sehr sich die Partei nach Rechtsaußen abgrenzen soll. Björn Höcke spricht von Spaltung.

von Julia Klaus und David Gebhard
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