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Martina Rosenberg wird neue MAD-Chefin

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Militärischer Abschirmdienst - Martina Rosenberg wird neue MAD-Chefin

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Erstmals wird eine Frau den Militärischen Abschirmdienst leiten. Die neue Präsidentin ist versierte Juristin - und soll den Kampf gegen Rechtsextremismus energisch voranbringen.

Martina Rosenberg am 02.08.2018 in Berlin
Martina Rosenberg ist die erste Frau an der Spitze des MAD.
Quelle: dpa

An der Spitze des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) löst die bisherige Bundeswehrdisziplinaranwältin Martina Rosenberg den vorzeitig in den Ruhestand versetzten Juristen Christof Gramm ab. Damit übernimmt erstmals eine Frau die Führung einer Sicherheitsbehörde des Bundes.

Mehr Stärke im Kampf gegen Rechtsextremismus

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) informierte am Mittwoch den Verteidigungsausschuss und sagte, sie habe Rosenberg gebeten, mit den Mitarbeitern des MAD ein Programm zur Modernisierung und zur Stärkung des Kampfes gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr vorzulegen.

"Ich freue mich, dass wir mit Frau Rosenberg wieder eine fachlich sehr versierte, kommunikative und durchsetzungsstarke Behördenleiterin gefunden haben", erklärte Kramp-Karrenbauer.

Der Präsident des MAD, Christof Gramm. Archivbild
Der ehemalige Präsident des MAD, Christof Gramm. Archivbild
Quelle: Wolfgang Kumm/dpa/Archivbild

Vor knapp zwei Wochen hatte Kramp-Karrenbauer Christof Gramm von seinen Aufgaben entbunden und in den einstweiligen Ruhestand versetzt - mit Wirkung von Oktober an. Im Vorgehen gegen Rechtsextremismus erfordere "zusätzliche Anstrengungen und Dynamik", hieß es dazu.

Der Chef des Militärgeheimdienstes, Christof Gramm, muss überraschend gehen. Zu den Hintergründen ZDF-Korrespondentin Shakuntula Banerjee.

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AKK: Null-Toleranz-Linie gegenüber Extremisten in der Bundeswehr

Nach einer ganzen Serie von Vorfällen mit einem rechtsextremistischen Hintergrund oder Hinweisen auf fehlende Verfassungstreue hatte Kramp-Karrenbauer eine Null-Toleranz-Linie gegenüber Extremisten ausgerufen. Ein Brennpunkt des neuen Vorgehens ist die Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK), deren 2. Kommando-Kompanie inzwischen aufgelöst wurde, um einen Neuanfang einzuleiten. Die ganze Einheit steht auf dem Prüfstand. Insgesamt geht der MAD mindestens 700 Verdachtsfällen von Extremismus in der Bundeswehr nach.

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Rosenberg war bislang für die 29 Wehrdisziplinaranwaltschaften zuständig. Gegen Soldaten geführte gerichtliche Disziplinarverfahren gingen damit über ihren Tisch: von den Vorermittlungen bis zum Urteil und seiner Vollstreckung.

Nach Verwendungen als Rechtsberaterin und Rechtslehrerin, Geheimschutzbeauftragter, als Referatsleiterin in der Personalabteilung des Verteidigungsministeriums und als Leiterin des Parlaments- und Kabinettsreferats, war sie 2018 zur Bundeswehrdisziplinaranwältin ernannt worden.

Zusammenarbeit des MAD mit anderen Behörden ausbauen

Sie solle mit umfangreichen Erfahrungen und Kenntnissen insbesondere dazu beitragen, dass die durch den MAD gesicherten Erkenntnisse "die Grundlage für klare juristische und disziplinare Konsequenzen bilden", teilte das Verteidigungsministerium am Mittwoch mit.

Extremistische Tendenzen müssten frühzeitig erkannt werden, handelnde Personen und mögliche Netzwerkstrukturen seien "vollständig zu identifizieren und aufzudecken", hatte das Verteidigungsministerium zuvor erklärt. Dafür werde der MAD modernisiert und weiterentwickelt. Auch die Zusammenarbeit mit anderen Behörden soll ausgebaut werden.

Der Verteidigungsausschuss des Bundestags befasst sich mit der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK. Zuvor hatte ein Soldat in einem Brief rechtsextreme Tendenzen in der Truppe beklagt.

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