Der rumänische Ministerpräsident Ludovic Orban hat seinen Rücktritt erklärt. Seine liberale PNL war bei der Parlamentswahl hinter den Sozialdemokraten gelandet.
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Der rumänische Ministerpräsident Ludovic Orban hat nach der Niederlage seiner Partei bei der Parlamentswahl seinen Rücktritt erklärt. Nachdem seine liberale PNL nur auf Platz zwei hinter den Sozialdemokraten gelandet sei, habe er beschlossen, seinen Rücktritt einzureichen, sagte Orban am Montag in einer im Fernsehen übertragenen Erklärung.
Orbans Partei könnte an der Regierung bleiben
Die pro-europäische Regierungspartei PNL könnte dennoch an der Macht bleiben, wenn sie eine Koalition mit kleineren Parteien bildet. Zwar wurden die oppositionellen Sozialdemokraten den am Montag veröffentlichten vorläufigen Ergebnissen zufolge mit rund 30 Prozent der Stimmen stärkste Kraft. Die PNL, die nach Auszählung von 90 Prozent der Stimmen auf rund 25,5 Prozent kam, könnte jedoch eine Koalition mit dem erst kürzlich entstandenen Mitte-Rechts-Bündnis USR-Plus eingehen. Dieses kam auf 15 Prozent der Stimmen.
Möglich wäre auch eine Koalition zwischen der PNL und der Kleinpartei UDMR, die die ungarische Minderheit in Rumänien vertritt und bei der Wahl auf rund sechs Prozent der Stimmen kam.
Keine Koalition mit den Sozialdemokraten
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Orban schloss Koalitionsverhandlungen mit den Sozialdemokraten aus. Seine Partei wolle nicht zulassen, dass die PSD Rumänien schade, sagte er. Präsident Klaus Iohannis signalisierte, dass er der PNL trotz des Wahlergebnisses den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen wolle. Es sei klar, dass das Mitte-Rechts-Lager mehr als 50 Prozent der Wählerstimmen bekommen habe. Deshalb würden die erstplatzierten Sozialdemokraten "außerhalb des politischen Entscheidungsprozesses" bleiben.
Orban, der seit einem Jahr eine Minderheitsregierung in Bukarest anführt, hatte im Wahlkampf eine Modernisierung des Landes und eine Fortsetzung seines pro-europäischen Kurses versprochen. Rumänien gehört zu den ärmsten Ländern in der EU. In den vergangenen Jahren waren vier Millionen Rumänen auf der Suche nach einem besseren Leben ins Ausland gegangen. Viele von ihnen arbeiten in Westeuropa.
