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Rüstungskontrolle - Russland steigt aus "Open Skies"-Vertrag aus

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Weil es unter aktuellen Bedingungen "Hindernisse" gibt, leitet Russland den Ausstieg aus dem Rüstungskontrollvertrag ein. Im Mai hatten sich die USA aus dem Vertrag zurückgezogen.

Der russische Präsident Wladimir Putin leitet am Freitag, 15. Januar 2021, eine Sitzung des Sicherheitsrates per Videokonferenz in der Residenz Novo-Ogaryovo außerhalb von Moskau. Russland gab am Freitag bekannt, dass es vom Open-Skies-Vertrag zurücktreten wird, um Beobachtungsflüge über militärische Einrichtungen zu ermöglichen, die USA treten aus dem Pakt aus.
Russland gab am Freitag bekannt, dass es vom "Open Skies"-Vertrag zurücktreten wird.
Quelle: AP

Russland zieht sich aus dem Rüstungskontrollvertrag "Open Skies" zurück. Wegen "Hindernissen bei der Fortsetzung des Vertrages unter den aktuellen Bedingungen" werde der Rückzug aus dem Abkommen eingeleitet, teilte das russische Außenministerium mit.

USA im Mai aus Vertrag ausgestiegen

Die USA hatten im Mai vergangenen Jahres ihren Ausstieg aus dem Vertrag erklärt, der den Beteiligten Beobachtungsflüge im Luftraum der Vertragspartner ermöglicht. US-Präsident Donald Trump nannte damals russische Verstöße als Begründung.

Die USA waren verärgert darüber, dass Russland die US-Luftwaffe einige Gebiete nicht überfliegen lässt, in denen Washington atomare Mittelstreckenraketen vermutet. Der damalige US-Verteidigungsminister Mark Esper warf Russland vor, Flüge über der Ostsee vor Kaliningrad und in der Umgebung von Georgien zu verweigern.

"Open Skies" erlaubt Aufklärungsflüge im Partner-Luftraum

Das 1992 geschlossene und 2002 in Kraft getretene Abkommen "Open Skies" erlaubt den Vertragsstaaten eine bestimmte Zahl an kurzfristig angekündigten Aufklärungsflügen im Luftraum der anderen Vertragspartner.

Bei diesen Flügen dürfen im gegenseitigen Einvernehmen Bilder von Militäreinrichtungen und Aktivitäten der Armee des jeweiligen Landes gemacht und andere Informationen gesammelt werden. Dadurch sollen Transparenz und Vertrauen zwischen den Vertragsstaaten geschaffen werden.

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