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Von der Leyen und Macron : Lösung des Ukraine-Konflikts nur mit Europa

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Die Konflikte mit Russland lassen sich laut EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen nur mit Europa lösen. Man müsse über die Sicherheitsarchitektur Europas nachdenken.

Der französische Präsident Emmanuel Macron und die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, nehmen nach einem Treffen im Elysee-Palast in Paris, Frankreich, 07.01.2022 an einer Pressekonferenz teil.
Emmanuel Macron und Ursula von der Leyen bei der Pressekonferenz
Quelle: Reuters

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen dringt bei der Suche nach Lösungen für die Konflikte mit Russland auf eine Beteiligung der Europäischen Union.

Es wird keine Lösung ohne Europa geben,
Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin

sagte die deutsche Politikerin bei ihrem Besuch in Paris zum Auftakt der französischen EU-Ratspräsidentschaft.

Von der Leyen und Macron betonten zudem die Rolle der EU in der Krisenregion Ukraine. Von der Leyen verwies darauf, dass die EU die Ukraine mit sechs Milliarden Euro unterstütze und Sanktionen gegen Russland verhängt habe.

Sorge vor Einmarsch in die Ukraine

Seit Wochen gibt es große Sorge, dass Russland in die Ukraine einmarschieren könnte. Nach Angaben aus westlichen Geheimdienstkreisen hatte Russland bereits Anfang Dezember in Gebieten unweit der Ukraine zwischen 75.000 und 100.000 Soldaten zusammengezogen.

Die Außenminister der 30 Nato-Staaten beraten heute über die russischen Forderungen nach neuen Sicherheitsvereinbarungen. Zudem soll bei den Gesprächen auch der Aufmarsch russischer Truppen in der Nähe der Ukraine thematisiert werden sowie die Lage in …

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Die Entwicklungen wecken Erinnerungen an 2014. Damals hatte sich Russland nach dem Umsturz in der Ukraine die Halbinsel Krim einverleibt und mit der noch immer andauernden Unterstützung von Separatisten in der Ostukraine begonnen.

EU als Gesprächspartner bisher im Hintergrund

Verbunden ist der aktuelle russische Truppenaufmarsch mit Forderungen Moskaus nach neuen Sicherheitsvereinbarungen mit der Nato und den USA.

Auch die Unruhen in Kasachstan waren Thema der Gespräche:

Ursula von der Leyen

Proteste in Kasachstan - Von der Leyen fordert Ende der Gewalt 

Angesichts der Ausschreitungen in Kasachstan haben mehrere Politiker ein Ende der Gewalt gefordert. EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen sagte, sie verfolge die Lage mit Sorge.

In den Gesprächen zur Lösung der Konflikte ist die EU als Institution bislang weitgehend außen vor. Diese werden vornehmlich im sogenannten Normandie-Format mit Deutschland und Frankreich, über die Nato oder bilateral zwischen den USA und Russland geführt.

Weiterentwicklung eines Sicherheitskonzepts für Europa

Von der Leyen betonte, dass es wichtig sei, grundsätzlich über die Sicherheitsarchitektur Europas nachzudenken. Dies wolle sie während der gerade begonnenen französischen EU-Ratspräsidentschaft mit Präsident Emmanuel Macron tun. Man werde eine gemeinsame Idee auf den Tisch legen und diese entwickeln.

Der EU-Außenbeauftragte Borrell macht sich ein Bild von der Ukraine.

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Marcon sagte, es sei an den Europäern, die von ihnen gewünschte europäische Sicherheitsarchitektur vorzuschlagen, und machte klar, dass es dafür auch den Kontakt mit Russland brauche.

Ich glaube, dass die Europäische Union einen Dialog mit Russland führen muss.
Emmanuel Macron, französischer Präsident

Einen Dialog zu führen bedeute nicht, Zugeständnisse zu machen. Es bedeutet zunächst einmal, eine Bestandsaufnahme der Meinungsverschiedenheiten zu machen und zu versuchen, die Zukunft zu gestalten.

Macron will Souveränität, Wachstum und menschlichere Maßstäbe für Europa. Zum Auftakt der französischen EU-Ratspräsidentschaft ist die EU-Kommission zwei Tage in Paris zu Gast.

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