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Übungen nahe Grenze zur Ukraine - Russland schickt 10.000 Soldaten zurück

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Die Stationierung Zehntausender russischer Soldaten nahe der ukrainischen Grenze besorgt Nato und EU. Nun sollen die Truppen Militärangaben zufolge wieder abziehen.

Dieses von Maxar Technologies zur Verfügung gestellte Satellitenbild zeigt einen russischen Truppenstandort in Opuk auf der Halbinsel Krim. Archivbild
Die russische Militärbasis Opuk auf der besetzten Halbinsel Krim: Russland verlegte in den vergangenen Monaten Zehntausende Truppen in Richtung Grenze. (Archivbild)
Quelle: Maxar Technologies via REUTERS

Russland hat seine Militärmanöver nahe der Grenze zur Ukraine nach eigenen Angaben beendet. Mehr als 10.000 Soldaten kehren nun zu ihren Stützpunkten zurück, wie das russische Verteidigungsministerium am Samstag in Moskau mitteilte.

Demnach hatten "Kampfübungen" auf verschiedenen Militärstandorten in den russischen Regionen Wolgograd, Rostow und Krasnodar sowie auf der 2014 annektierten Halbinsel Krim stattgefunden.

Westen: Sorge vor Angriff auf Ukraine

Die Nähe zu ukrainischem Gebiet hatten Überlegungen genährt, ob Russland eine Invasion der Ukraine planen könnte. Die Regierung in Moskau hat dies wiederholt bestritten.

Nach Angaben des Ministeriums fanden auch Manöver in Gebieten statt, die weiter von der ukrainischen Grenze entfernt sind. Erwähnt wurden auch die russischen Regionen Stawropol, Astrachan und der Nordkaukasus, aber auch Armenien und die abtrünnigen georgischen Regionen Südossetien und Abchasien.

Präsident Putin stellte sich auf seiner Jahrespressekonferenz ausgewählten Fragen. Die Themenagenda war entsprechend breit: Innenpolitik, Ukraine, Nato, Gaspreise und Corona.

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Moskau will Nato-Beitritt der Ukraine verhindern

Moskau verlangt Sicherheitsgarantien vom Westen, darunter die Zusage der Nato, sich nicht weiter gen Osten auszudehnen. Die Ukraine wiederum will dem westlichen Militärbündnis beitreten.

In einem Entwurf einer Vereinbarung fordert Moskau ein Ende der Nato-Osterweiterung, durch die es sich bedroht sieht. Gespräche darüber mit den USA sollen nach russischen Angaben im Januar beginnen.

Russlands Präsident Wladimir Putin hatte erst am Donnerstag bei einer Pressekonferenz keine klare Antwort gegeben auf die Frage, ob er garantieren könne, dass sein Land nicht die Ukraine überfalle. Er antwortete: Sein Land werde so handeln, wie es seine Sicherheitsinteressen verlangten.

Bei der alljährlichen Pressekonferenz des russischen Präsidenten Putin wurde noch einmal deutlich, wie sehr das Thema Ukraine über allem schwebt. Putin betont zwar, dass Russland keinen Krieg wolle, aber Garantien will er auch nicht aussprechen.

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Seit Jahren festgefahrene Sicherheitslage

Schätzungen zufolge hatte das russische Militär kürzlich 60.000 bis 90.000 Soldaten an die Grenze zur Ukraine geschickt. In Unterlagen von US-Geheimdiensten hieß es, dass diese Zahl auf bis zu 175.000 erhöht werden könne. Das Militär betonte, es habe sich um regelmäßige Manöver gehandelt.

In der Ostukraine herrscht bereits seit 2014 Krieg zwischen prorussischen Rebellen und der ukrainischen Armee. Die Ukraine und westliche Staaten werfen Moskau vor, die Rebellen militärisch zu unterstützen, was der Kreml bestreitet.

Treffen im Januar geplant

Für Anfang Januar haben Deutschland und Russland ein Treffen ranghoher Regierungsvertreter zur Ukraine-Krise vereinbart. Der außenpolitische Berater von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Jens Plötner, und der russische Ukraine-Beauftragter Dmitri Kosak wollen zu ausführlichen Beratungen über den Konflikt zwischen Moskau und Kiew zusammenkommen, wie es aus Regierungskreisen in Berlin hieß.

Beide führten demnach am Donnerstag bereits ein längeres Telefonat. Am Donnerstag hatte auch Scholz mit Russlands Staatschef Wladimir Putin telefoniert. In dem Gespräch betonte er nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Hebestreit die dringende "Notwendigkeit einer Deeskalation".

Russlands Präsident Wladimir Putin. Archivbild

Grenzstreit mit der Ukraine - Wie Putin mit falschem Mythos Politik macht 

Russlands Präsident wirft dem Westen - angesichts des Grenzstreits mit der Ukraine - eine Lüge vor: Mit der Nato-Osterweiterung habe der Westen seine Zusage gebrochen. Stimmt das?

von Florian Neuhann, Brüssel
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