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Sachsen-Anhalt - CDU, SPD und FDP einigen sich auf Koalition

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CDU, SPD und FDP haben sich in Sachsen-Anhalt auf eine Regierungskoalition verständigt. Über den Entwurf müssen jetzt noch die Mitglieder entscheiden, bei der FDP ein Parteitag.

Sachsen-Anhalt, Magdeburg: In Sachsen-Anhalt geht CDU, SPD und FDP in die vierte und voraussichtlich letzte Woche der Koalitionsverhandlungen.
Verhandlungen erfolgreich abgeschlossen: Die Spitzen von CDU, SPD und FDP wollen in Magdeburg zusammen regieren.
Quelle: dpa

Die Spitzen von CDU, SPD und FDP in Sachsen-Anhalt haben sich auf den Entwurf eines Koalitionsvertrags geeinigt. Das teilten die Parteichefs am Montag mit.

"Fakt ist, wir wollen die Deutschlandkoalition hier für Sachsen-Anhalt ins Leben rufen", sagte der CDU-Landesvorsitzende Sven Schulze am Montag in Magdeburg vor Journalisten.

Über den Entwurf müssen bei CDU und SPD nun noch die Mitglieder entscheiden, bei der FDP ein Parteitag. Der Text soll in den kommenden Tagen verschickt werden.

Neue Regierung in Sachsen-Anhalt nimmt Gestalt an

Gut zwei Monate nach der Wahl nimmt die neue Regierung Sachsen-Anhalts somit langsam Gestalt an. Stimmen die Parteimitglieder zu - was insbesondere bei den Sozialdemokraten nicht unbedingt als sicher gilt - könnte die neue Koalition den amtierenden Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) am 16. September im Landtag erneut zum Ministerpräsidenten wählen. Es wäre die erste Koalition aus CDU, SPD und FDP seit 1959.

Nach zunächst betont harmonischen Verhandlungen hatte sich die Stimmung in der vergangenen Woche, als die Streitthemen auf den Tisch kamen, merklich eingetrübt. Für Streit hatte unter anderem gesorgt, dass Pläne über die Verteilung und Zuschnitte der Ministerien an die Öffentlichkeit geraten waren.

Nach einer 15-stündigen Verhandlung von Freitag auf Samstag hatten die drei Parteien sich dann auf den Endspurt am Montag geeinigt. Ursprünglich hatten CDU, SPD und FDP die Verhandlungen bis zum Sonntag abschließen wollen.

CDU war im Juni klarer Wahlsieger

Die CDU hatte die Landtagswahl am 6. Juni unerwartet deutlich mit 37,12 Prozent der Stimmen gewonnen. Die SPD fuhr mit nur noch 8,41 Prozent das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte in Sachsen-Anhalt ein. Die FDP schaffte mit 6,42 Prozent den Wiedereinzug in den Landtag - und empfahl sich damit als potenzieller Partner in einem neuen Regierungsbündnis.

Die Ergebnisse der Landtagswahl in Grafiken:

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