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"Nicht müde werden, um Demokratie zu ringen"

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Schäuble zu Corona-Demos - "Nicht müde werden, um Demokratie zu ringen"

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Für Bundestagspräsident Schäuble ist die Demokratie härter und wilder geworden. Die große Mehrheit fühle sich aber von ihr vertreten - jetzt sogar stärker als vor der Corona-Krise.

Das ganze Interview mit Bundestagspräsident Schäuble im Video.

Beitragslänge:
5 min
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Durch neue Kommunikationsformen, soziale Medien und Netzwerke sei die Demokratie sehr viel härter, schneller und wilder geworden, sagte Schäuble im berlin-direkt-Interview mit Theo Koll.

Wir müssen die Prinzipien von Demokratie wie Rechtsstaatlichkeit, Freiheit, Menschenwürde auch unter den Bedingungen der modernen Kommunikation durchsetzen.
Wolfgang Schäuble, Bundestagspräsident

"Die große Mehrheit findet sich - viel größer als vor der Corona-Krise - von den verantwortlichen Regierungen in Bund und Ländern sehr wohl vertreten", so Schäuble. Die Zustimmung zur Regierungspolitik sei sehr stark gewachsen.

Entscheidungen "im Rahmen des Rechts"

Minderheiten gebe es immer, auch unterschiedliche Meinungen. "Auch die Wissenschaft weiß es ja nicht. Wir müssen immer im Ungewissen Entscheidungen treffen." Schäuble weiter: "Wir streiten, wir akzeptieren auch Demonstrationen, ist doch völlig klar, aber wir sorgen dann auch dafür, dass die Mehrheit entscheidet." Aber die Mehrheit entscheide im Rahmen des Rechts.

Der Bevölkerung das Vertrauen in das Parlament nehmen, das ist der "bedrohliche Effekt" der von Rechtsexremisten unterwanderten Corona-Demos, so Politikwissenschaftler Vorländer.

Beitragslänge:
8 min
Datum:

Über die Eskalationen vor dem Reichstagsgebäude am vergangenen Wochenende sagt der Bundestagspräsident:

"Wir hatten an dem Samstag eine unschöne Situation gehabt, da war nie die Sicherheit des Reichstags gefährdet."
Wolfgang Schäuble

Verbesserung der Sicherheit im Gespräch

Man werde in den nächsten Tagen aber darüber reden, wie man die Sicherheit in Zusammenwirken zwischen Bund und Land weiter verbessern könne. Es könne sein, dass der Bund übernehme. Dabei ganz wichtig: "Die Sicherheit des Bundestags ist gewährleistet."

Schäuble ist der Meinung: "Die große Mehrheit der acht Milliarden Menschen, die auf diesem Erdball leben, träumen ja davon in Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu leben - was wir können." Sein Fazit daraus: "Deshalb sollten wir immer wieder nicht müde werden, sondern darum ringen und die Auseinandersetzung führen."

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