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Regionalwahl in Italien - Salvinis rechte Lega kassiert Schlappe

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Rückschlag für Italiens Ex-Innenminister Salvini: In der Region Emilia-Romagna hat seine rechtsradikale Lega gegen die Sozialdemokraten verloren. Die Wahl galt als Test für Rom.

Laut den Hochrechnungen erzielte der sozialdemokratische Regionalpräsident der Emilia-Romagna, Stefano Bonaccini, rund 50 Prozent. Seine Herausforderin Lucia Borgonzoni von der Lega landete bei 43 Prozent. 3,5 Millionen Bürger waren zur Stimmabgabe aufgerufen gewesen.

Die Regionalwahlen galten als wichtiger Test für die Regierung aus der sozialdemokratischen PD und der Fünf-Sterne-Bewegung in Rom.

Hohe Wahlbeteiligung in Sardinen-Hochburg

Die reiche Region im Nordosten Italiens ist seit sieben Jahrzehnten eine Hochburg der Linken. Salvini hatte gehofft, mit einem Sieg in der Emilia-Romagna den Kollaps der Regierung in Rom und Neuwahlen herbeiführen zu können. Die Umfragen hatten ein enges Rennen zwischen der PD und der Lega vorhergesagt.

Die Sozialdemokraten profitierten dann aber offenbar von der hohen Wahlbeteiligung. Sie lag bei 67 Prozent und damit fast doppelt so hoch wie 2014, als nur 37 Prozent der Wahlberechtigen zu den Urnen gegangen waren. Die hohe Wahlbeteiligung wurde offenbar durch die sogenannte Sardinen-Bewegung befördert. Diese hatte vor einer Woche in der Regionalhauptstadt Bologna eine Kundgebung mit zehntausenden Teilnehmern organisiert, um vor einem Lega-Wahlsieg zu warnen.

Forza Italia erfolgreich in Kalabrien

Salvini hatte gehofft, den Erfolg in der zentralitalienischen Region Umbrien wiederholen zu können, wo die Lega im Oktober die 50-jährige Herrschaft der Linken beendet hatte. Im Wahlkampf in der Emilia-Romagna engagierte sich der Ex-Innenminister massiv mit täglichen Kundgebungen und permanenten Botschaften in den Online-Netzwerken. Er stellte dabei die Lega-Kandidatin Borgonzoni völlig in den Schatten.

Gewählt wurde am Sonntag auch in der süditalienischen Region Kalabrien. Dort setzte sich die Kandidatin der Mitte-Rechts-Partei Forza Italia, Jole Santelli, durch. Forza Italia ist die Partei des früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi.

Salvini dringt auf Neuwahlen

Die populistische Sterne-Bewegung musste bei beiden Wahlen schwere Schlappen einstecken. In der Emilia-Romagna kam die einst als Protestbewegung gegründete Partei nach Hochrechnungen nur auf unter fünf Prozent der Stimmen. Angesichts des drohenden Desasters war Außenminister Luigi Di Maio bereits letzte Woche vom Posten als Parteichef zurückgetreten.

Die Koalition aus Sternen und Sozialdemokraten regiert seit September 2019. Die beiden ungleichen Parteien hatten sich zusammengeschlossen, nachdem der damalige Innenminister Salvini das vorherige Bündnis mit den Sternen aufgekündigt hatte. Beide Parteien kämpfen mit internen Streitigkeiten und schlechten Umfragewerten und haben bei mehreren Regionalwahlen schwere Schlappen hinnehmen müssen. Bei der Parlamentswahl 2018 waren die Sterne noch auf fast 33 Prozent gekommen. In nationalen Umfragen liegt die Lega mit anderen Rechtsparteien bei rund 50 Prozent. Der Lega-Chef pocht daher seit Monaten auf eine Neuwahl.

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