Grüne und Union fordern Klärung der Vorwürfe gegen BSI-Chef

    Freistellung von BSI-Chef:Grünen-Chef: Fall Schönbohm schnell aufklären

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    Der Chef des für Cybersicherheit zuständigen BSI, Schönbohm, muss gehen. Der Grünen-Vorsitzende Nouripour fordert eine rasche Aufklärung und eine schnelle Nachbesetzung.

    er Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Arne Schoenbohm bei einer Pressekonferenz.
    Soll Kontakte zu einem umstrittenen Verein haben: Arne Schönbohm (Archivbild)
    Quelle: Reuters

    Nach der Freistellung des Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, werden Rufe nach Aufklärung der Vorwürfe gegen ihn laut. Das BSI müsse handlungsfähig sein und bleiben, sagte der Chef der Grünen, Omid Nouripour, der Düsseldorfer "Rheinischen Post".
    Es brauche jetzt zweierlei: "Erstens eine umfassende und zügige Aufklärung des Sachverhaltes, um auch das Vertrauen der Öffentlichkeit wieder zu gewinnen. Und zweitens schnelle Personalentscheidungen."

    Vorwurf gegen Schönbohm: Zu wenig Distanz zu russischen Geheimdienstkreisen

    Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte Schönbohm am Dienstag freigestellt. Er stand wegen angeblich mangelnder Distanz zu russischen Geheimdienstkreisen über den umstrittenen Verein "Cyber-Sicherheitsrat Deutschland" in der Kritik.
    Wer seine Nachfolge antreten soll, steht laut Innenministerium noch nicht fest. Darüber soll aber zügig entschieden werden, hieß es.

    Kritik aus der Union

    Die Union beanstandete das Vorgehen des Ministeriums. "Der Umgang von Frau Faeser mit dem BSI als einer wichtigen Sicherheitsbehörde in dieser extrem angespannten Sicherheitslage wirft zahlreiche Fragen auf", sagte die Vizevorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Andrea Lindholz (CSU), der Zeitung.

    Es ist höchste Zeit, dass endlich alle Fakten auf den Tisch kommen. Wer wusste wann was von wem, und wer hat wie entschieden und gehandelt?

    Andrea Lindholz, Vizevorsitzende der Unionsfraktion

    Am Mittwoch müsse das Ministerium "endlich Antworten liefern", forderte Lindholz.
    Die Verbindung von Schönbohm zu dem umstrittenen Verein war zuvor in der Sendung "ZDF Magazin Royale" thematisiert worden.

    Affäre um Russland-Verbindungen
    :Faeser beruft BSI-Chef Schönbohm ab

    Bundesinnenministerin Faeser hat den Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, Arne Schönbohm, abberufen. Ihm wurden Kontakte nach Moskau vorgeworfen.
    Arne Schönbohm, Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
    Quelle: dpa
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