Zufrieden mit Ampel: Scholz will zweite Amtszeit als Kanzler

Zufrieden mit Ampel-Koalition:Scholz will für zweite Amtszeit kandidieren

08.12.2022 | 02:24

Trotz Kritik und Unstimmigkeiten in der Koalition zieht Kanzler Scholz ein positives Fazit nach einem Jahr Ampel-Regierung. Er will mit ihr in eine zweite Amtszeit gehen.

Bundeskanzler Olaf Scholz eröffnet die wöchentliche Kabinettssitzung der Ampel-Koalition. Die Regierung aus SPD, Grünen und FDP besteht seit einem Jahr.

Bundeskanzler Olaf Scholz ist nach einem Jahr Zusammenarbeit zufrieden mit Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP.

Quelle: AP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will bei der nächsten Bundestagswahl für eine zweite Amtszeit kandidieren. "Natürlich trete ich an", sagte er der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) und der französischen Zeitung "Ouest-France". "Ich will, dass die Regierungskoalition so gut dasteht, dass sie erneut das Mandat erhält."

Scholz zog zugleich zum ersten Jahrestag der Ampel-Koalition eine positive Bilanz. Er sei "zufrieden, dass wir in diesen aufgeregten Zeiten mit vielen Herausforderungen als Regierung ziemlich stabil dastehen", sagte er.

Scholz: Deutschland wird gut durch den Winter kommen

"Unser Land wird wohl gut durch den Winter kommen. Wir unterstützen die Ukraine, damit sie sich der russischen Aggression widersetzen kann. Und wir haben den Erneuerbaren Energien neuen Schwung verliehen und die Modernisierung unserer Wirtschaft eingeleitet", sagte der Kanzler.

Diese Bilanz sei eine Gemeinschaftsleistung der drei Regierungsparteien, betonte Scholz. Angesprochen auf die derzeit schlechten Umfragewerte sagte er: "Ich bin dankbar für das Maß an Unterstützung, das ich habe - und für die Möglichkeit, noch weitere Unterstützung zu gewinnen." Die Regierung von SPD, Grünen und FDP ist an diesem Donnerstag vor genau einem Jahr vereidigt worden.

Scholz: Pflock gegen Atomwaffeneinsatz eingeschlagen

Zudem sagte Scholz, die Gefahr einer atomaren Eskalation des Ukraine-Krieges sei kleiner geworden. "Russland hat aufgehört, mit dem Einsatz von Atomwaffen zu drohen. Als Reaktion darauf, dass die internationale Gemeinschaft eine rote Linie markiert hat", sagte Scholz.

"Bei meinem Besuch in Peking haben der chinesische Präsident Xi und ich gemeinsam zum Ausdruck gebracht, dass Atomwaffen nicht eingesetzt werden dürfen. Kurz darauf haben die G20-Staaten diese Haltung bekräftigt." Auf die Nachfrage, ob die Gefahr einer atomaren Eskalation abgewendet ist, sagte der SPD-Politiker: