An den Plänen zu einheitlichen Corona-Regeln wird Kritik laut - auch aus den eigenen Reihen. Alle SPD-Länder seien von den Maßnahmen nun überzeugt, betont Olaf Scholz im Interview.
An den Plänen zu einheitlichen Corona-Regeln wird Kritik laut - auch aus den eigenen Reihen. Alle SPD-Länder seien jetzt aber überzeugt, sagt SPD-Kanzlerkandidat Scholz im ZDF.
Die Bundesregierung verlangt nach mehr Hoheiten im Infektionsschutz - vor allem was das verpflichtende Greifen einer Corona-Notbremse ab einer Inzidenz von 100 betrifft. Dafür plädiert auch Vizekanzler Olaf Scholz im ZDF-Interview.
Einzelne SPD-geführte Länder, darunter Berlin, begegnem dem Vorstoß allerdings mit Skepsis. Im ZDF-Interview erklärt der SPD-Kanzlerkandidat ...
... inwiefern die SPD-Länder hinter Scholz stehen
Die SPD-Ministerpräsidenten würden alle geschlossen hinter den geplanten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes stehen. Alle wären sich einig, dass das Vorgehen richtig sei. "Der Weg ist klar und von allen getragen" und "sie stehen alle hinter diesem Vorgehen", so Scholz.
Auch der Regierende Bürgermeister Berlins, Michael Müller, der zuvor besonders im Bezug zu dem Thema Ausgangssperren Bedenken geäußert hatte, sei überzeugt.
Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, das Infektionsschutzgesetz zu ändern. Künftig werden für Landkreise mit hohen Inzidenzwerten bundesweit einheitliche Regelungen gelten.
... was außer Ausgangssperren noch einheitlich geregelt werden soll
Neben den geplanten bundesweit einheitlichen Ausgangssperren ab einer Inzidenz von 100, müssten auch weitere Aspekte des Infektionsschutzes zentral geregelt werden. Vor allem betreffe dies den Umgang mit Geimpften. Inwieweit Geimpfte die gleichen Freiheiten erhalten wie negativ Getestete, soll Teil der geplanten Verordung sein, sagte Scholz.
- Infektionsschutzgesetz - so geht's nun weiter
Die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes sorgt für heftige Diskussionen. Wo liegen Hürden und Knackpunkte, wie geht es weiter? Hier die wichtigsten Fragen und Antworten.