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Scholz über Corona-Finanzhilfen - "Große Aufgabe - die wir stemmen können"

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Der Bund nimmt viel Geld in die Hand, um die von Corona-Maßnahmen Betroffenen zu unterstützen. Kann sich das Land das leisten? Finanzminister Scholz nennt die Aufgabe stemmbar.

Im kommenden Jahr soll die Finanzierung von Corona-Hilfen "eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern" werden, erklärt Finanzminister Scholz. Es werde auch zu Konflikten kommen. "Man muss sich verständigen über das Geld und da wird es ungemütlich."

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Sehen Sie das gesamte Interview über die finanzielle Seite der Corona-Beschränkungen im Video und lesen Sie hier Auszüge: Das sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu:

...der Frage, ob die Finanzierung von monatelangen Beschränkungen so weitergehen könne

Scholz: Richtig ist, dass wir in diesem Monat und im nächsten Monat Dezember sehr viel Geld einsetzen müssen, um diejenigen, die jetzt besonders herausgefordert sind, zu unterstützen. Das glaube ich, ist eine große finanzielle Aufgabe, aber eine, die wir stemmen können.

...der Ankündigung Merkels, der Bund könne nicht den ganzen Winter über Hilfen auf bisherigem Niveau leisten

Scholz: Die Überbrückungshilfen sind bis zum Ende des Jahres definiert, und wir haben jetzt auch mit dem Wirtschaftsministerium zusammen die Überbrückungshilfen bis zum Juni des nächsten Jahres beschrieben. Das nennt sich dann "Überbrückungshilfe 3" und wird eine ganze Reihe von Verbesserungen beinhalten, zum Beispiel auch für Solo-Selbständige, zum Beispiel für Veranstalter, für Kultur, Wirtschaft, für Reisebüros, was auch auf spezielle Probleme reagiert, die jetzt existieren.

Klar ist: Das, was wir im November und Dezember machen, ist ganz speziell auf diese Monate zugeschnitten.

Kanzlerin Merkel hat die neuen Corona-Beschlüsse vor dem Bundestag verteidigt und an das Gemeinschaftsgefühl der Bürger appelliert. Die Opposition kritisierte die Maßnahmen.

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... zu den Vorwürfen von CDU-Fraktionschef Brinkhaus, dass Länderchefs finanzielle Entscheidungen für den Bund getroffen hätten

Scholz: Man muss sich immer verständigen übers Geld, und da wird es ja dann doch oft ungemütlich. Es ist schon so, dass der Bund den größten Teil der Hilfeleistungen gegenwärtig finanziert. Wie gesagt, im Dezember und im November ist das eine ganz besonders große Hilfe. Aber was wir danach machen, müssen wir dann besprechen, wenn wir sehen, wie sich das Infektionsgeschehen entwickelt hat. Und in der Tat, das ist eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern.

Kommen die Novemberhilfen rechtzeitig? Während des Teil-Shutdowns geht es vielen Betrieben schlecht. Die sonst so umsatzstarke Adventszeit können sie nicht nutzen. Die Finanzhilfe wäre dann nur ein Tropfen auf dem heißen Stein.

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...darüber, warum die Novemberhilfen noch nicht angekommen sind

Scholz: Dass das alles nicht von einem Tag auf den anderen geht, vor allem, wenn es gerecht sein soll und wenn man alle Daten auch zusammenbekommen muss, ist richtig. Aber für diejenigen, die nur eine kleine Hilfe beantragen, bis zu 5.000 Euro, gibt es die Möglichkeit, das auch direkt zu tun mit den Zertifikaten, mit denen man auch sonst mit dem Finanzamt korrespondiert.

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