Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Tag der Arbeit auf einer Mai-Kundgebung in Düsseldorf gesprochen. Er sagte der Ukraine weitere Unterstützung zu - auch mit schweren Waffen.
Am "Tag der Arbeit" hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf einer DGB-Kundgebung in Düsseldorf gesprochen. Zum Krieg in der Ukraine sagte er:
Einen radikalen Pazifismus hält er angesichts des russischen Angriffskriegs für nicht mehr zeitgemäß.
Das sei aus der Zeit gefallen, so Scholz. "Ich sage ganz klar: Wir werden nicht zulassen, dass hier mit Gewalt Grenzen verschoben und ein Territorium erobert wird."
Scholz: Jeder muss von seiner Arbeit leben können
Neben dem Ukraine-Krieg sagte Scholz zum Mindestlohn:
Der Kanzler sprach vor lauten Protestierern, die "Frieden schaffen ohne Waffen" riefen. Er musste seine eigene Stimme kräftig strapazieren, um sich Gehör zu verschaffen.
Zahlreiche Proteste erwartet
Neben den DBG-Veranstaltungen stehen vor allem in Berlin und Hamburg zahlreiche weitere Veranstaltungen an - von Motorrad- oder Fahrrad-Korsos über Corona-Proteste bis hin zu vor allem Aktionen der linken und linksradikalen Szene.
In Berlin gilt die besondere Aufmerksamkeit der Polizei der Demonstration "Revolutionärer Erster Mai" im Bezirk Neukölln. Erwartet werden bis zu 20.000 Teilnehmer. In vergangenen Jahrzehnten war es dabei zu Gewaltausbrüchen von Linksautonomen gekommen. Die Polizei ist am gesamten Wochenende in der Hauptstadt mit 6.000 Beamten im Einsatz.
