Bundeskanzler Olaf Scholz warnt vor einer Eskalation des Krieges in der Ukraine. "Wir müssen uns Sorgen machen", sagte der Kanzler.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht keine Anzeichen für ein baldiges Ende des Ukraine-Kriegs und warnt sogar vor einer Eskalation. Er sagte am Montag in der Sendung "RTL Direkt":
Kanzler Scholz: Sorge vor Eskalation des Krieges
Scholz sagte weiter, man müsse sich auch "Sorgen machen, dass es eine Eskalation des Krieges gibt". Der Kanzler betonte aber, dass man sich dadurch nicht lähmen lassen dürfe. "Sondern wir müssen in der Lage sein, vernünftige, sehr bewusste und auch sehr mutige Entscheidungen zu treffen. Die haben wir getroffen."
Das erste Mal seit dem Massaker von Butscha telefonierte der Kanzler mit Putin. Im Verteidigungsausschuss ging es um die Ukrainepolitik der Bundesregierung.
Scholz betonte, dass Deutschland weiter Waffen in die Ukraine liefern werde. Er rechne mit einer "relativ zügigen" Bereitstellung der versprochenen Flugabwehrpanzer der Bundeswehr vom Typ Gepard. Er verwies aber darauf, dass dafür weiterhin Munition im Ausland gesucht werde.
Die Gepard-Panzer sind die ersten schweren Waffen, die die Bundesregierung für die Ukraine genehmigt hat. Außerdem sollen Panzerhaubitzen und Mörser geliefert werden. Über weitere Angebote der Industrie, zum Beispiel Marder-Schützenpanzer oder Leopard-Kampfpanzer, ist noch keine Entscheidung bekannt. [Waffen für die Ukraine - was kann die Panzerhaubitze.]
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Scholz lehnt Kiew-Reise nur als "Fototermin" ab
Scholz bekräftigte aber auch, dass er keine Entscheidung treffen werde, die zu einem direkten Konflikt zwischen der Nato und Russland führen würde. Eine Flugverbotszone, die den Einsatz von Kampfjets erfordern würde, lehnte er erneut ab. Das würde einen Kriegseintritt der Nato bedeuten, sagte er zur Begründung.
Scholz hat seine Überlegungen zu einer möglichen Kiew-Reise erläutert. Es müsse bei einem Besuch vor Ort "darauf ankommen, dass konkret was vorangebracht wird, und darf nicht nur ein Fototermin sein", sagte Scholz. "Ich werde mich nicht einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen. Sondern wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge."
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