Nach Bund-Länder-Treffen und "Doppelwumms": Wo ist Scholz?

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    Nach Bund-Länder-Treffen:Wo ist Scholz?

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    von Dominik Rzepka
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    Erst verkündet Olaf Scholz mit großem Tamtam einen 200 Milliarden schweren "Doppelwumms" und dann kommt: Nichts. Führt der Kanzler eigentlich diese Koalition?

    Auch nach dem Treffen von Bund und Ländern bleiben Fragen nach der Finanzierung einzelner Maßnahmen aus dem dritten Entlastungspaket weiterhin offen. Mit Beschlüssen ist erst im November zu rechnen.05.10.2022 | 2:38 min
    Das, was Olaf Scholz (SPD) da am späten Dienstagabend macht, ist eigentlich eine ziemliche Zumutung. Länglich redet der Kanzler um den heißen Brei herum. Spricht von einem Schulterschluss. Von einem konstruktiven Pfad, auf dem man unterwegs sei. Um dann zur Finanzierung der Gaspreisbremse zu sagen:

    Da gibt es noch Diskussionen, wie das im Einzelnen geschultert werden kann, die zwischen Bund und Ländern noch nicht abgeschlossen sind.

    Olaf Scholz, SPD

    Im Klartext: Es gibt nichts Konkretes. Es gibt keine Beschlüsse. Nicht einmal fürs Schaufenster. Aber anstatt das einfach mal zu sagen, penetriert Scholz, der das Treffen eigentlich in den November verschieben wollte, die bekannte Botschaft vom Unterhaken, obwohl Bund und Länder das erkennbar nicht tun. Das ist kommunikativ bizarr. Und politisch zu dünn.

    Kanzler Scholz: Sieht so Führung aus?

    Seit Monaten ist klar, dass der Krieg gegen die Ukraine Konsequenzen für die deutsche Energieversorgung haben wird. Seit Monaten verkündet Scholz, darauf vorbereitet zu sein. Doch, Stand heute, wissen die privaten Haushalte nicht, wie hoch die Gasrechnung denn nun sein wird. Und wie hoch die staatlichen Hilfen ausfallen werden.
    Im Juli unterbricht Scholz seinen Urlaub, verkündet die Gasumlage. Dabei gibt es zu diesem Zeitpunkt bereits den Vorschlag, einen Deckel für Energiekosten einzuführen. Als klar wird, dass die Gasumlage doch keine gute Idee ist, hält sich Scholz zurück. Die Gasumlage dürfen andere abräumen, etwa SPD-Chef Lars Klingbeil. Sieht so Führung aus?

    Auch die Länder haben Anteil am Scheitern

    Dabei ist das Scheitern der Bund-Länder-Gespräche eine Teamleistung. Auch die Länder haben daran ihren Anteil. Dass der Bund etwa die Mehrkosten fürs Wohngeld nicht allein bezahlen möchte, ist keine Überraschung. Dass Finanzminister Christian Lindner (FDP) nicht mehr als die versprochenen Milliarden für das 49-Euro-Ticket ausgeben will ebenfalls nicht.
    Die Entrüstung etwa von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) wirkt wohl orchestriert. Auch die Länder werden sich bewegen müssen. Das Problem, das nach dieser Ministerpräsidentenkonferenz bleibt: Eigentlich waren Bund und Länder zum Kompromiss verurteilt. Dass sie das nicht schaffen, werden viele, die gerade mit dem Heizen beginnen, nicht verstehen.

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