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Schulden gegen die Corona-Krise - Scholz: "Entschlossen gegenhalten"

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Finanzminister Olaf Scholz verteidigt im heute journal die für 2021 geplanten Milliardenkredite und zeigt sich optimistisch für die folgenden Jahre. Dabei setzt er auf Wachstum.

Lücken im kommenden Haushalt würden geschlossen, wenn das Wachstum wieder anzieht. Darauf setzt Finanzminister Scholz. Die Exportnation Deutschland sei darauf angewiesen, dass Wachstum überall gelingt. Für Europa gebe es deshalb ein Wiederaufbauprogramm.

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96 Milliarden zusätzliche Schulden plant Bundesfinanzminister Olaf Scholz Haushaltsplan für 2021 ein, den das Kabinett am Mittwoch abgesegnet hat. Die Schuldenbremse soll dafür wieder ausgesetzt werden. Im heute journal verteidigt er die Kredite. Diese seien zum Kampf gegen die Corona-Krise notwendig:

Wir werden im nächsten Jahr den Haushalt nur auf den Weg bringen können mit all den Aufgaben, die wir in der Krise schultern müssen, indem wir zusätzliche Schulden machen.
Olaf Scholz, Bundesfinanzminister

Das sei notwendig, "damit wir jetzt nicht auf halbem Weg stecken bleiben".

Scholz setzt auf Wachstum

Scholz verwies auf die letzte Finanzkrise. Damals seien die Schulden im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung noch höher gewesen. Während dieses Verhältnis diesmal nur nahezu 80 Prozent erreichen soll, seien sie damals noch darüber hinaus gestiegen, bis zum letzten Jahr aber wieder unter 60 Prozent gesunken. Man könne davon ausgehen, "dass wir in den Folgejahren durch das Wirtschaftswachstum die fiskalischen Probleme mit lösen".

Bundesfinanzminister Scholz rechnet auch in den kommenden Jahren nicht mit einer Rückkehr zur Schwarzen Null. Mindestens bis 2014 soll der Bund im Kampf gegen die Pandemie Kredite aufnehmen.

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Deutschland könne außerdem darauf verweisen, dass "die wirtschaftliche Entwicklung besser ist, als wir vor einigen Wochen hoffen durften, nach dem Ausbruch der Krise".

Das hat etwas damit zu tun, dass wir das getan haben, was wir jetzt fortsetzen im nächsten Jahr: nämlich entschlossen gegenhalten.
Olaf Scholz, Bundesfinanzminister

Scholz: Kein Widerspruch zur Schwarzen Null

Scholz sieht keinen Widerspruch der Schuldenaufnahme zu seiner früheren Politik der Schwarzen Null. Beides gehöre zusammen. "Wir haben dafür gesorgt, dass wir in guten Zeiten eine solide Finanzwirtschaft betreiben, den Haushalt so stabilisieren, dass wir jetzt die Kraft haben, die wir in so einer Krise brauchen."

Auf die Frage nach höheren Steuern für Besserverdienende bekräftigte Scholz, dass er dafür stehe, "dass es in unserem Land gerecht zugeht. Und das bedeutet auch, dass diejenigen, die sehr viel verdienen, ein paar Hunderttausend Euro zum Beispiel, etwas mehr zum Finanzieren unserem Gemeinwesen beitragen müssen." Das bleibe in der Krise umso mehr richtig.

218 Milliarden Euro neue Schulden hat die Bundesregierung 2020 aufgenommen. 96 Milliarden Euro sollen es 2021 werden. Dafür muss die Schuldenbremse ausgesetzt werden.

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