Die Ukraine soll eine EU-Beitrittsperspektive bekommen. Dafür will sich Kanzler Scholz einsetzen. Das bedeute Hoffnung, aber auch "viel Anstrengung", sagt er im ZDF.
Bundeskanzler Olaf Scholz, der zusammen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und dem italienischen Regierungschef Mario Draghi in Kiew war, hat der Ukraine versprochen, sich für einen EU-Kandidatenstatus des Landes einzusetzen. Was dieser Status heißt, erklärt er im ZDF heute journal:
Und es bedeute auch "viel Anstrengung", fügte der Kanzler hinzu.
Es gehe nun darum, die Gesellschaft zu demokratisieren, bestimmte Rechtsstaatsfragen und das Problem der Korruption zu lösen.
Scholz zu EU-Beitritt: Tempo auch Sache der Kandidaten
Auf die Frage, wann in etwa die Ukraine darauf hoffen könne, Mitglied der Europäischen Union zu werden, sagte Scholz, es sei Sache der Kandidaten, "wie schnell sie vorangehen". "Insofern ist das keine Frage, die irgendjemand seriös beantworten kann. Aber es lohnt sich. Das ist doch die Botschaft."
Scholz machte auch klar, dass es nicht nur um die Ukraine gehe, sondern auch um andere Länder, etwa die Westbalkan-Staaten, "die schon das erste Mal im Jahr 2003 ein Beitrittsversprechen bekommen haben". Viele seien schon sehr weit fortgeschritten, jetzt müssten "ganz konkrete nächste Schritte" folgen.
Kanzler: Wichtig, dass EU "einig und zusammenbleibt"
Überall, wo es um Mitgliedschaften gehe, müssten Entscheidungen getroffen werden, "muss man sich vor seine eigenen Bürgerinnern und Bürger stellen und Veränderungen durchsetzen". Wichtig sei dabei die Perspektive.
Jetzt gehe es darum, die verschiedenen Sichtweisen der Mitgliedsländer der EU zusammenzuführen, betonte der Kanzler. Auf dieser Basis müsse dann gemeinsam entschieden werden, und zwar so, "dass die Europäische Union einig und zusammenbleibt".
Sehen Sie oben das komplette Interview von ZDF-Moderator Christian Sievers mit Kanzler Olaf Scholz im heute journal.
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