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Welche Probleme auf Scholz warten

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SPD kürt Kanzlerkandidaten - Welche Probleme auf Scholz warten

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Selten war die SPD so einig. Ohne große Diskussion wurde Olaf Scholz heute zum Kanzlerkandidaten nominiert. Doch diese Einigkeit hat Risse. Und auf Scholz warten einige Probleme.

SPD-Präsidium und Vorstand haben Finanzminister Olaf Scholz einstimmig zum SPD-Kanzlerkandidaten nominiert. Er erhebt einen klaren Führungsanspruch – in aktuellen Umfragen liegt die SPD derzeit bundesweit auf Platz 3.

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Der frischgekürte Kanzlerkandidat sagt erst einmal nichts. Lächelnd steht Olaf Scholz zwischen den Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, schaut von einer zum anderen, und ist zum Schweigen verdammt. 15 Minuten spielen die beiden Ping Pong über seinen Kopf hinweg und loben den Kandidaten. "Ich freue mich über die Nominierung. Und ich will gewinnen", sagt Scholz dann.

Läuft alles, wie geplant, dann liegen vor Scholz 13 Monate bis zur nächsten Bundestagswahl. Wenn er am Ende erfolgreich sein will, hat er viel zu tun.

Problem eins: Die Partei

Zunächst muss Scholz seine eigene Partei hinter sich bringen. Bei der Wahl zum Parteichef konnte er die Basis nicht überzeugen, seit Jahren sind seine Ergebnisse bei Vorstandswahlen eher bescheiden. Nur heute bekam er viel Unterstützung. "Wir stehen hinter Dir", twitterte Außenminister Heiko Maas. "Eine Super-Entscheidung", sagte Familienministerin Franziska Giffey.

Sein Vorgänger im Kandidatenamt, Martin Schulz: "Scholz ist der richtige Kandidat zur richtigen Zeit." Der einflussreiche Landesverband Nordrhein-Westfalen ist auch für ihn. Parteikenner wie Torsten Dünow, SPD-Sprecher unter Sigmar Gabriel, schrieb: "So wenig Drama war selten."

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Dass die vorderen Reihen der SPD für Scholz sind, überrascht wenig. Viele hatten sich schon für den Finanzminister ausgesprochen, als er in der Wirecard-Affäre Unterstützung brauchte. Die Nebelkerze von Parteichefin Esken dürfte allerdings nicht bei allen gut ankommen.

Am Sonntag hatte sie in der ARD noch behauptet, die Kandidatenkür "wird noch beraten". 16 Stunden später verriet sie: Vor einem Monat sei die Entscheidung für Scholz schon gefallen. Wegen der Corona-Krise, so Esken, könne man nicht "monatelang" einen Kandidaten inszenieren.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz wird für die SPD als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf ziehen. Präsidium und Vorstand nominierten ihn einstimmig. Die Personalie war lange vermutet worden, war aber auch umstritten in der Partei.

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Zweifel haben vor allem Parteilinke und Jusos. Das einstimmige Votum des Parteivorstandes für Scholz "macht einen von links ratlos", twitterte Hilde Mattheis und zitierte Albert Einstein: "Warum versuchen wir, mit der immer gleichen Methode ein anderes Ergebnis zu erwarten?" Hanna Reichardt, Juso-Vize-Vorsitzende, warnte: "Wir brauchen eine progressive, linke, mutige Zukunft und keine Merkel 2.0!"

Bundestagsvize Thomas Oppermann schrieb: Erfolg als Kanzlerkandidat könne Scholz nur haben, "wenn er dem Wahlprogramm der SPD seinen Stempel aufdrückt." Und ergänzte spitz: Scholz sei der vierte Kandidat nach Gerhard Schröder, dem letzten SPD-Kanzler.

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Problem zwei: Die Umfragewerte

"Ich stehe hier, weil ich eine Regierung anführen will", sagte Scholz bei seiner Vorstellung. Fakt ist: In den Umfragen liegt die SPD derzeit bei 14 bis 15 Prozent. Der Kandidat traut seiner Partei "deutlich über 20 Prozent" zu. Parteichef Walter-Borjans sagte: "Wir wollen stärkste Kraft in einem von der SPD geführten Regierungsbündnis werden." Doch weder Grün-Rot-Rot noch Rot-Rot-Grün hätten derzeit eine Mehrheit.

Der Applaus für Scholz auch bei potenziellen Koalitionspartnern ist daher verhalten:

Viel Spaß, Olaf Scholz, bei dieser Reise.
Robert Habeck

Für Wahlkampf sei es noch zu früh, so Grünen-Chef Habeck. Die Linke scheint etwas offener. Und stellt schon mal Bedingungen: Steuerreform, Rentenreform, Kampf gegen Kinderarmut - "gern auch mit Olaf Scholz", twitterte Parteichef Dietmar Bartsch. Bundestagsabgeordneter Jan Korte sagte: "Hauptsache inhaltlich geht es mal nach vorn."

Kommentar: Theo Koll zu Olaf Scholz (SPD)

Kommentar zu Kanzlerkanditatur -
Scholz steht vor politischer Rutschbahn
 

Die Kür von Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten kommt früher als erwartet - das birgt hohe Risiken. Als Minister und Kanzlerkandidat ist er nun auf einer politischen Rutschbahn.

von Theo Koll

Scholz gilt als jemand, der in der Mitte Stimmen einsammeln kann. Stimmen, die in der Nach-Merkel-Ära vielleicht, je nach Kandidat, nicht mehr bei der Union landen. Mitte-Mann für ein Linksbündnis? "Die Strategie erscheint noch rätselhaft", so FDP-Parteichef Christian Lindner.

Problem drei: Die regierende Opposition

13 Monate muss Scholz nun Vize-Kanzler einer Regierung sein, die er als Kanzlerkandidat nicht mehr will. "Wir regieren weiter", versicherte er heute. "Der Wahlkampf beginnt nicht heute." Aber genau das wird ihm die Union künftig ständig vorhalten. CSU-Ministerpräsident Markus Söder sagte, für die Bekämpfung der Corona-Krise sei dieses Signal "verheerend". Er selbst, der Konkurrent von Scholz werden könnte, versucht gerade, die Kanzlerkür der Union bis März rauszuschieben.

Ein anderer potenzielle Kandidat prophezeit ihm ein Schicksal wie Peer Steinbrück:

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SPD-Kanzlerkandidaten hatten es ab dem Zeitpunkt ihrer Nominierung nie leicht. Die Häme über den Zug von Martin Schulz, die teuren Weinflaschen von Peer Steinbrück. Scholz dürfte mit der Wirecard-Affäre kämpfen. Wie seine drei Vorgänger hat er ein gutes Jahr Zeit, sich zu beweisen. Nur einen Wahlparteitag hat ihm die Parteispitze erspart.

Und ein Ergebnis vermutlich unter den 100 Prozent von Schulz auch.

Die SPD-Spitze hat in einer spontanen Pressekonferenz den neuen Kanzlerkandidaten Olaf Scholz vorgestellt. Scholz zeigt sich optimistisch und freut sich über die Nominierung.

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