Kanzler Scholz hat bei seiner Reise in die Ukraine geliefert - wenn auch weniger als vom Gastgeber gewünscht. Doch ein wichtiges Symbol hatte er dabei.
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Die von Olaf Scholz selbstgesetzte Latte lag hoch - exakt 22 aufgetürmte Wörter: "Ich werde mich nicht einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen." So hatte der Kanzler bisheriges Nichtreisen begründet.
Kanzler wird Opfer seiner selbstgesetzten Hürde
Scholz ist es wichtig, kein Kanzler für Symbolpolitik zu sein - und damit ist er in den vergangenen langen Wochen sein eigenes Opfer geworden. Denn Symbole, wie ein rechtzeitiger Besuch in der Ukraine, sind immer wichtig, in Zeiten existenzieller nationaler Krisen aber mehr denn je.
Die selbstgesetzte Hürde hatte die Erwartungen an den heutigen Besuch und die im Gepäck befindlichen Gastgeschenke also ohne Not entsprechend hoch gelegt, der Kanzler - und seine Mitreisenden - mussten daher im wahren Wortsinn "liefern".
Es geht um Waffenlieferungen und einen möglichen EU-Beitritt. ZDFheute live berichtet über die Pressekonferenz von Bundeskanzler Scholz mit Selenskyj, Macron und Draghi in Kiew.
Und das haben sie, wenn auch weniger, als von den Gastgebern gewünscht. Denn auf der Wunschliste standen zwei große "K": Kandidatenstatus und schwere Kampfmittel.
Scholz für EU-Beitrittsstatus der Ukraine
Beim ersten soll geliefert werden: Die Ukraine - und mit ihr die kleine Nachbarrepublik Moldau - sollen beide sofort den Status von EU-Beitrittskandidaten bekommen. Das unterstützt sowohl der Bundeskanzler als auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der derzeit den EU-Ratsvorsitz führt.
Neben Waffenlieferungen setze sich Deutschland dafür ein, dass die Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten bekommt, sagte Bundeskanzler Scholz (SPD) in Kiew.
Beide sind dabei von Gewicht, denn die EU ist in dieser Frage noch gespalten, eine Reihe von Mitgliedern will keine Ausnahme unter Kriegsbedingungen machen, es müsse beim üblichen Verfahren bleiben. Und die Entscheidung über den Kandidatenstatus muss einstimmig getroffen werden.
Beim Thema Waffen allerdings sicherte der Kanzler zwar weitere Lieferungen zu, aber ohne konkrete neue Zusagen zu machen.
Also, Vorlauf und Reise waren beschwerlich, das Reisegepäck aber vergleichsweise leicht, gefüllt mit politischer Symbolik namens Kandidatenstatus. Aber, siehe oben, auch Symbolik ist wichtig.
- Scholz will EU-Beitrittsstatus für Ukraine
Die Ukraine soll nach dem Willen von Bundeskanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron einen sofortigen EU-Beitrittsstatus erhalten. Das sagten beide bei ihrem Besuch in Kiew.
