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Ukraine-Konflikt : Scholz und Macron warnen Russland

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Vor den Gesprächen im Ukraine-Konflikt haben Bundeskanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron Zusammenhalt demonstriert – und Russland vor einer Eskalation gewarnt.

Zum ersten Mal seit dem Truppenaufmarsch wollen Vertreter beider Konfliktländer zu Gesprächen zusammenkommen. Auch Frankreich und Deutschland nehmen an der Zusammenkunft teil.

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Bundeskanzler Olaf Scholz und der französische Staatschef Emmanuel Macron haben Russland vor schweren Konsequenzen einer weiteren militärischen Aggression gegen die Ukraine gewarnt.

Die Führung in Moskau habe viele Truppen entlang der Grenze zum Nachbarland stationiert und müsse dringend zur Deeskalation beitragen, forderte Scholz am Dienstag im Berliner Kanzleramt, wo er Macron zu einem Antrittsbesuch empfing. Macron sagte, man bereite eine gemeinsame Reaktion für den Fall eines Angriffs vor und warnte:

Der Preis wäre sehr hoch.
Emmanuel Macron, Frankreichs Präsiden

Deutschland und Frankreich seien in dem Konflikt geeint, sagte
Macron. Er wies zudem erneut darauf hin, dass der Dialog mit Russland nicht abgebrochen werden dürfe.

Russland ist Deutschlands Hauptgas-Lieferant. Von dort kommen 55 Prozent des deutschen Gasbedarfs. Angesichts der Ukraine-Krise stellt sich die Frage nach Alternativen. Aus eigener Kraft deckt Deutschland lediglich fünf Prozent seines Gasverbrauchs ab.

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Westen befürchtet Angriff

Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarsches in der Nähe der Ukraine wird im Westen befürchtet, dass der Kreml einen Einmarsch in das Nachbarland planen könnte. Für möglich wird allerdings auch gehalten, dass nur Ängste geschürt werden sollen, um die Nato-Staaten zu Zugeständnissen bei Forderungen nach neuen Sicherheitsgarantien zu bewegen.

Wieder Treffen im Normandie-Format

Erstmals seit Beginn der aktuellen Spannungen wollen am Mittwoch offizielle Vertreter beider Konfliktländer zu Gesprächen zusammenkommen. Ein Treffen auf Beraterebene ist in Paris geplant. Auch Frankreich und Deutschland sollen an der Zusammenkunft im sogenannten Normandie-Format teilnehmen.

Wie es aus Élyséekreisen hieß, soll es in den Gesprächen um humanitäre Maßnahmen und Zukunftsüberlegungen der Ukraine gehen. Außerdem wolle man ein Datum finden, an dem die Ukraine mit den kremltreuen Separatisten über einen Sonderstatus für die Region Donbass verhandelt. Die Ukraine lehnte dies bisher offiziell ab. Sie sieht Moskau und nicht die Separatisten als Verhandlungspartner.

Die Nato erlebt in der Ukraine-Krise eine "Wiederauferstehung". So hatte sie manch einer schon für "tot" erklärt. Noch im Sommer war sie eine Allianz auf Sinnsuche. Nun lässt die Bedrohung im Osten die Allianz offenbar zusammenrücken.

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Macron und Putin planen Telefonat

Deutschland und Frankreich vermitteln in dem seit 2014 andauernden Konflikt. Ihr verhandelter Friedensplan liegt jedoch auf Eis. Nach UN-Schätzungen wurden bei Kämpfen zwischen ukrainischen Regierungstruppen und kremltreuen Separatisten in der ukrainischen Region Donbass mehr als 14.000 Menschen getötet.

Macron will am Freitag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefonieren und ihm einen Weg der Deeskalation vorschlagen. Dem französischen Staatschef zufolge geht es in dem Gespräch darum, Bilanz zu ziehen und einige Punkte zu klären. Aus Élyséekreisen hieß es, Macron wolle Konsequenzen eines Angriffs klarmachen, glaube aber auch an die Möglichkeit einer Deeskalation. 

Russland, Moskau: Der Rote Platz und der Kreml sind am Abend in Abendnebel gehüllt.

Sanktionen bei Ukraine-Angriff - Diese Mittel hätten die USA gegen Russland 

USA und Europa beraten Maßnahmen im Falle einer Eskalation der Lage an der ukrainischen Grenze. Die USA hätten Hebel, die alleine oder gemeinsam mit Verbündeten ansetzen könnten.

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