Macron bei Scholz in Berlin: Freundschaft wichtiger denn je

Olaf Scholz hat in der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron betont, dass die gute Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich unverändert wichtig sei. "Eine gute Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern ist immer ein gutes Zeichen dafür, dass wir Fortschritte in Europa machen können", so Scholz.

Dass er nach seiner Wiederwahl seine erste Auslandsreise nach Deutschland unternehme, wollte Präsident Macron als wichtiges Signal werten. Das zeige ganz deutlich, dass Frankreich und Deutschland frühere Abgründe überwunden hätten und dass man sich jetzt einig sei, wie man internationale Konflikte überwinden wolle.

Er wolle die bilaterale Koordinierung noch verbessern und einen deutsch-französischen Ministerrat einberufen, um zu zeigen, dass Deutschland und Frankreich vorangingen.

Der Krieg in der Ukraine habe Europa, Deutschland und Frankreich noch einmal zusätzlich zusammengeschweißt. "Wir sind fest entschlossen, die Grundlagen unseres Zusammenlebens [...] gemeinsam und mit aller Kraft zu verteidigen", sagte Scholz. Deshalb sei die deutsch-französische Partnerschaft wichtiger denn je. Er freue sich Macron dabei an seiner Seite zu wissen. "Wir wollen der Ukraine finanziell, militärisch und auf humanitäre Weise helfen", betonte Macron. Dazu stünden weitere Entscheidungen der EU an, bei denen man sich eng mit Deutschland abstimme.

Auf Initiative der französischen Ratspräsidentschaft wurden als Solidaritätsbekundung am Abend zahlreiche Bauwerke und Sehenswürdigkeiten in den ukrainischen Nationalfarben angestrahlt. Scholz und Macron gingen am Abend gemeinsam zum Brandenburger Tor. Auf die Frage, welche Botschaft sie mit ihrer Aktion ausdrücken wollten, sagte Macron: "Volle Unterstützung für die Ukraine."

"Wir sind uns einig, die Ukraine gehört zur europäischen Familie", sagte Scholz. Man arbeite daran, ihr den Weg in unser gemeinsames Europa weiter zu bereiten, sagte der Bundeskanzler. Die Kommission werde dazu bald ihre Bewertung vorlegen.

Zuvor hatte Macron die Erwartungen der Ukraine an einen schnellen EU-Beitritt gedämpft. Das Verfahren könne "Jahrzehnte" dauern, sagte Macron am Montag in einer Rede im Europaparlament in Straßburg. Stattdessen schlug er die Schaffung einer "europäischen politischen Gemeinschaft" für die Ukraine und andere beitrittswillige Länder vor.

"Ich will ausdrücklich sagen, dass das ein sehr interessanter Vorschlag ist, mit den großen Herausforderungen umzugehen, die wir haben", sagte der Kanzler am Montag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Macron in Berlin. 

Sowohl Scholz als auch Macron kündigten zudem zeitnah mehr Klarheit bei den EU-Beitrittskandidaten vom Westbalkan an. Hierzu soll es unter deutsch-französischer Koordination einen Gipfel geben, so Macron. "Wir sollten einen Weg finden, wie dieser Mut" der Beitrittskandidaten nicht enttäuscht werde, so Scholz.

Bundeskanzler Olaf Scholz hatte am frühen Abend Frankreichs wiedergewählten Präsidenten Emmanuel Macron im Kanzleramt in Berlin empfangen und war anschließend mit ihm vor die Presse getreten. Für den Abend waren weitere Gespräche geplant. Im Mittelpunkt stehen der Ukraine-Krieg sowie die deutsch-französische Zusammenarbeit für Europa. Die Visite in Berlin ist Macrons erste Auslandsreise seit seiner Wiederwahl im April.