Bundeskanzler Olaf Scholz will weiterhin eng mit Italien kooperieren. In Rom trifft er Regierungschefin Meloni: Dabei könnte auch die europäische Asylpolitik thematisiert werden.
Quelle: Reuters
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist heute nach Rom, um dort die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zu treffen. Es ist der erste Besuch des Kanzlers in der italienischen Hauptstadt, seitdem die Vorsitzende der rechtsradikalen Partei Fratelli d'Italia im Oktober die Regierung übernommen hat.
Im Februar war Meloni bereits zu ihrem Antrittsbesuch in Berlin.
Damals hatte Scholz erklärt, dass er auch mit der neuen italienischen Regierung eng kooperieren wolle. Regierungssprecher Steffen Hebestreit bekräftigte das am Mittwoch vor der Abreise des Kanzlers.
"Und das hat sich auch in den letzten Wochen und Monaten nicht verändert", sagt Hebestreit.
- Scholz will mit Meloni kooperieren
Schon vor Melonis Antrittsbesuch in Berlin hagelte es Warnungen. Und doch hält Kanzler Scholz an einer Kooperation mit ihrer ultrarechten Regierung fest.
Auch Meloni, die Deutschland als Oppositionspolitikerin noch scharf angegriffen hatte, schlägt inzwischen versöhnliche Töne an. Bei ihrem Berlin-Besuch im Februar wollte sie sich nicht mehr so recht an eine frühere Aussage erinnern, sie sei allergisch gegen Deutschland. "Keine Ahnung, wann ich das gesagt haben soll", sagte sie damals auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Scholz.
Meloni tritt bislang EU-freundlich auf
Die Befürchtungen, Meloni könne zu einer Gefahr für den Zusammenhalt Europas werden, haben sich in den ersten Monaten ihrer Amtszeit nicht bestätigt. Anders als noch vor ihrer Regierungsübernahme ist sie als Ministerpräsidentin bislang sehr EU-freundlich aufgetreten und hat einen augenscheinlich guten Draht zu EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Auch bei der Unterstützung des ukrainischen Abwehrkampfs gegen Russland ist sie auf einer Linie mit Berlin und Paris.
Zur Umsetzung einer härteren Migrationspolitik will Italiens rechtsextreme Regierungschefin Giorgia Meloni die Kooperation mit Libyen massiv stärken.
Etwas mehr knirscht es beim Thema Migration. Meloni stemmt sich weiterhin entschieden gegen unkontrollierte Migration über das Mittelmeer und will am liebsten gar keine Schiffe mehr haben, die von Afrika in Richtung Süditalien ablegen.
Melonis Asylpolitik Thema beim Treffen
Als nur wenige Wochen nach ihrer Amtsübernahme ein ziviles Seenotrettungsschiff von Rom abgewiesen wurde und weiter nach Frankreich fahren musste, gab es eine diplomatische Krise zwischen Paris und Rom.
Die europäische Asylpolitik dürfte auch am Donnerstag bei dem Gespräch mit Scholz Thema sein. Parallel zu der Kanzler-Reise versuchen in Luxemburg die Innenminister der Europäischen Union, eine große Reform des europäischen Asylsystems auf den Weg zu bringen. Dabei geht es um einen deutlich rigideren Umgang mit Migranten ohne Bleibeperspektive und eine Pflicht zur Unterstützung der besonders stark belasteten Mitgliedsstaaten an den EU-Außengrenzen, zu denen auch Italien gehört.
