Nach Uniper-Rettung:Scholz und die Angst: You'll never walk alone
von Kristina Hofmann
22.07.2022 | 16:51
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Er hat seinen Urlaub unterbrochen. So wichtig ist Kanzler Scholz am Freitag, selbst die Rettung von Uniper zu verkünden. Aber es geht ihm um mehr. Es ist Scholz' "Lehman"-Moment.
Eigentlich ist es eine Melodie aus einem Musical, eine Komödie mit gutem Ausgang. "Carousel", 1945 am Broadway in New York: "You’ll never walk alone", Du wirst nie alleine gehen. Heute singen die Fans das Lied vor Spielbeginn im Fußballstadion. "Wenn du durch einen Sturm gehst, halte deinen Kopf hoch und hab keine Angst vor der Dunkelheit", so beginnt es.
Bundeskanzler Olaf Scholz will, dass dies die Melodie des ganzen Landes in der Gas-Krise wird.
Es sei "Prinzip, nach dem wir handeln", sagt Scholz an diesem Freitag. Staat, Wirtschaft, Bürgerinnen und Bürger, alle sollen sich unterhaken: "You'll never walk alone, dass wir gemeinsam die schwierigen Zeiten bewältigen, dass wir zusammenhalten." Entscheidend sei:
Niemand wird mit seinen Herausforderungen und Problemen allein gelassen. Keine einzelne Bürgerin, kein einzelner Bürger, auch nicht Unternehmen in diesem Land. Wir sind gemeinsam stark genug, das auch zu schaffen.
Olaf Scholz (SPD)
Pfeifen im Walde gegen die Angst?
Kanzler Scholz hat seine wenigen Urlaubstage im Allgäu unterbrochen, um die staatlichen Stützungsmaßnahmen für den Gaskonzern Uniper vor der Presse zu verkünden. Damit kein Dominoeffekt entsteht und nach der möglichen Pleite von Uniper auch reihenweise kommunale Gaskonzerne Insolvenz anmelden müssen. Doch es geht offensichtlich nicht nur um das.
Das Beben, das Russlands Krieg gegen die Ukraine ausgelöst hat, ist hierzulande mehr und mehr zu spüren. Wenn Preise steigen, das Gas knapp wird und die Sorgen vor dem nächsten Winter, den Arbeitsplatz, die Zukunft steigen, ist dieses "You’ll never walk alone" vielleicht nur die freundliche Melodie für das Pfeifen im Wald gegen die Angst. Gegen das, was kommen könnte.
Die Krisen und ihre Folgen, an die Scholz Auftritt heute erinnert, sind noch allzu gut in Erinnerung.
Hoffen auf Lehman- und Draghi-Effekt
Die Pleite der US-Bank Lehman-Brothers 2008 etwa. Plötzlich drohte auch die deutsche Bank Hypo Real Estate zu kippen, die Bundesbank meldete, dass 100- und 200-Euro-Scheine knapp wurden. "Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind", versicherten damals Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Peer Steinbrück. Das sollte verhindern, dass die Menschen massenhaft ihr Erspartes abheben.
Keiner von beiden wusste in dem Moment, ob das funktioniert. Die Worte wirkten – auch wenn trotzdem die Weltwirtschaft für Jahre in eine Rezession stürzte und in eine europäische Währungs- und Schuldenkrise schlitterte.
Ein Satz des EZB-Präsidenten Mario Draghi sollte schließlich den Bankrott von Griechenland, Spanien und Portugal aufhalten, indem die Europäische Zentralbank Staatsanleihen kauft und so zum Gläubiger, die Europäische Union zum Bürgen für einen rigiden Sparkurs in den Ländern wurde. "Whatever it takes", sagte Draghi 2012, alles Mögliche werde die EZB tun, um den Euro zu erhalten. "Und glauben Sie mir, es wird genug sein."
Es war ein zähes Ringen zwischen Berlin und Helsinki - nun ist das Rettungspaket für den angeschlagenen Gas-Importeur Uniper besiegelt. Auch eine Umlage für Gaskunden ist geplant.
Scholz sagt das an diesem Freitag ähnlich:
You'll never walk alone. Wir werden das tun, was erforderlich ist und so lange, wie das notwendig ist.
Olaf Scholz (SPD)
Klug sei es gewesen, was Draghi damals gesagt habe. Und genau so sei es jetzt auch: Nicht der Einzelne solle "die Wucht" der Last spüren, "sondern dass wir sie auf alle Schultern verteilen", so Scholz.
Neue Entlastungen möglich
Ob das alles so klappt, ist noch nicht ausgemacht. Für den Kanzler waren die bisherigen Entlastungspakete Heizkostenzuschuss, Abschaffung der EEG-Umlage, Neun-Euro-Ticket und Tankrabatt die ersten Schritte.
Weitere Maßnahmen, kündigt er an, sollen kommen. Das Bürgergeld ab Januar, eine Wohngeldreform zum Beispiel und "weitere Maßnahmen", die man ab September innerhalb der Konzertierten Aktion mit Wirtschaft, Gewerkschaften, der Wissenschaft aushandeln will.
Die Uniper-Rettung sei keine "Blaupause" für Rettung anderer Unternehmen, nicht der verdeckte Einstieg des Staates in die kritische Infrastruktur. Doch wie bei der Lehman-Pleite sei das nun notwendig gewesen, um Uniper zu stabilisieren. "Zur Beruhigung aller", sagt Scholz.
"Der Kanzler spricht, aber was sagt er?" Olaf Scholz muss sich nicht nur Vorwürfe wie diese gefallen lassen, sondern auch ständige Vergleiche mit seinem Vizekanzler Robert Habeck.10.07.2022 | 11:42 min
Scholz: "Vollständiges Einvernehmen" der Ampel
Oft ist dem Kanzler vorgehalten worden, er kommuniziere schlecht. Was er will, hat er an diesem Freitag klar gesagt. Auch wenn hinter vielen Vorhaben noch Fragezeichen und viel Diskussionen stehen, wie etwa beim Bürgergeld. Mit den Vorstellungen, die Arbeitsminister Hubertus Heil etwa diese Woche vorgestellt hat, ist die FDP nicht einverstanden. Auch sind längere Laufzeiten für Atomkraftwerke ein ständiger Zankapfel.
Zweifel? "Ich spreche hier als Bundeskanzler", sagt Scholz. Er habe das "vollständige Einvernehmen mit dem Wirtschaftsminister und dem Finanzminister". Also mit Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP).
You'll never walk alone. Ob es diesmal klappt? Keiner weiß, sagt Scholz, wie die Energiepreise sich entwickeln. Sein Krisen-Schlager macht Mut zum Durchhalten:
Geh weiter durch den Wind. Geh weiter durch den Regen. Auch wenn deine Träume geworfen und verweht werden.