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Scholz auf der re:publica : Das Bild ist die Botschaft

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Zum ersten Mal ist mit Olaf Scholz ein Bundeskanzler auf der Digitalkonferenz re:publica. Digitalpolitisch sagt er nichts Neues. Konkret wird er nur, als es um seinen Ausweis geht.

Sehen Sie hier die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf der re:publica in voller Länge.

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37 min
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Am konkretesten wird Olaf Scholz ganz zum Schluss. Er habe heute einen neuen Personalausweis beantragt, sagt der Kanzler. Und zwar offline. "Es war nicht anders möglich." Aber natürlich würde auch er sich wünschen, dass man solche Behördengänge online erledigen könne.

Scholz lacht, Moderatorin Linda Zervakis auch. Dafür wird es im Publikum der re:publica ganz leise. "Die nicht fortschreitende Digitalisierung der Verwaltung scheint für den Bundeskanzler eine witzige Sache zu sein", twittert eine Besucherin. Und kritisiert damit auch, dass der Kanzler trotz Nachfrage kein konkretes Datum nennt, bis wann die Verwaltung in Deutschland digital wird.

"Noch brutalere Fälle von sexuellem Missbrauch an Kindern" forderten bessere Straftäterverfolgung und die "Sensibilisierung" der Bevölkerung, so Bundesfamilienministerin Lisa Paus (B'90/Die Grünen).

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Scholz bleibt vage bei "Chatkontrollen"

Olaf Scholz bleibt auch ansonsten vage. Beispiel: Chatkontrolle. Ein Thema, das vielen auf der re:publica am Herzen liegt. Wird der Staat bald WhatsApp-Nachrichten scannen, um so möglichen Kindesmissbrauch zu entdecken? "Es muss was getan werden. Sexueller Missbrauch kann nicht hingenommen werden", sagt Scholz. Und ergänzt:

Man muss das richtige Maß finden.
Olaf Scholz zur "Chatkontrolle"

Was genau das bedeutet? Dazu keine Nachfrage. Am Vormittag hatte sich Digitalminister Volker Wissing (FDP) erneut gegen eine anlassbezogene Kontrolle ausgesprochen, er befürchtet Überwachung unbescholtener Bürger. Nur: Was wäre für Wissing ein Anlass? Wird Deutschland die entsprechenden Pläne der EU wirklich aufhalten? Diese Antwort bleibt Scholz schuldig.

Die EU will gegen Kindesmissbrauch vorgehen und fordert eine "Chatkontrolle". Digitalminister Volker Wissing (FDP) ist dagegen. Worum genau geht es?

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Und so ist vor allem das Bild die Botschaft: Zum ersten Mal besucht ein Regierungschef die re:publica und sendet damit das Signal: Digitales ist wichtig, jetzt aber wirklich. Die selbst gewählte Fotschrittserzählung der Ampel soll so offenbar glaubwürdiger werden. Neben Scholz ist in diesem Jahr das halbe Kabinett der Ampel auf der re:publica vertreten.

Wer auf der re:publica zu Gast ist

Scholz: "Cyberangriffe ernst nehmen"

Auch auf der re:publica kommt Scholz am Krieg gegen die Ukraine nicht vorbei. Dass Russland Grenzen verschieben wolle, sei Imperalismus, dieser werde niemals akzeptiert.

In Cyberangriffen und Desinformationskampagnen aus Russland sieht Scholz eine konkrete Gefahr: "Man kann das nicht ernst genug nehmen", sagt er - und dass man darauf vorbereitet sei.

Der Ukraine-Krieg werde auch im Internet geführt, sagt der Bundesminister für Digitales, Wissing. Beim G7-Treffen sei intensivere Zusammenarbeit bei der Cybersicherheit vereinbart worden, auch mit der Ukraine, von deren Erfahrungen man nun profitiere.

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In der Corona-Pandemie wünscht sich Scholz mehr Daten. Antisemitische Hetze im Netz verurteilt er. Und beim Glasfaserausbau müsse Deutschland besser werden, sagt er - ohne ein konkretes Datum zu nennen. Am Ende wird er noch nach Lieferdiensten im Internet gefragt. Er bestelle prinzipiell nicht viel im Internet, sagt er. Und dann sind die dreißig Minuten Kanzlerauftritt auch schon vorbei.

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