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Interview

Sanktionen gegen Russland : Scholz: "Frieden in Europa bedroht"

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Kanzler Scholz zeigt sich wegen der Zuspitzung im Russland-Ukraine-Konflikt besorgt. Es drohe Krieg um ein Land in Europa, sagte er im ZDF. Sanktionen gegen Moskau seien notwendig.

Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt sich im heute journal besorgt über den Russland-Ukraine-Konflikt.

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Mit Blick auf die Eskalation im Russland-Ukraine-Konflikt sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im ZDF heute journal: "Mir geht es nicht anders als den Bürgerinnen und Bürgern. Das muss uns hier alle berühren."

Der Frieden in Europa ist bedroht. Es droht Krieg um ein Land im Osten Europas.
Olaf Scholz, Bundeskanzler

Und das stelle Vieles in Frage, was in den letzten Jahren als sicher geglaubt wurde, so der Bundeskanzler. Zum Beispiel, dass Grenzen in Europa nicht mehr verschoben würden.

Deshalb ist es so wichtig, dass wir uns darauf geeinigt haben, dass die nationale Souveränität nicht in Frage gestellt wird und dass Grenzen nicht mehr verschoben werden.
Olaf Scholz, Bundeskanzler

Der russische Präsident Wladimir Putin habe mit der Anerkennung der beiden Republiken Luhansk und Donezk jedoch genau das getan, kritisiert der Bundeskanzler.

Das ist ein Bruch des Völkerrechts, und das muss uns auch besorgt machen. Mich besorgt es.
Olaf Scholz, Bundeskanzler

Eskalation im Russland-Ukraine-Konflikt: Kremlchef Putin hat die selbsternannten "Volksrepubliken" Luhansk und Donezk in der Ostukraine anerkannt.

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Scholz: Putins Pläne existierten schon lange

Scholz sagte, für ihn sei immer klar gewesen, dass man sich keine Illusionen machen dürfe. Wer die Äußerungen von Putin in den vergangenen Jahren verfolgt habe, wisse, dass Pläne existierten, die nicht gut seien für eine friedliche Entwicklung in Europa.

Es sei wichtig gewesen, zwei Dinge gleichzeitig zu tun, betonte Scholz: Erstens anzukündigen, dass es im Falle einer Verletzung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine zu Sanktionen kommen würde und zweitens, "alle möglichen Gesprächskanäle zu nutzen, für das, was man diplomatisch voranbringen kann".

Wegen der Entscheidung Putins, die Regionen als unabhängig anzuerkennen, sei man nun dabei, eine Konsequenz zu ziehen. Abgestimmt mit den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union.

Die EU-Außenminister haben in Paris über gemeinsame Maßnahmen beraten.

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Dennoch dürfe man sich nichts vormachen, warnte der Bundeskanzler. Die Situation sei schwierig und bedrohlich für den Frieden. Man müsse genau zuhören, was Putin gesagt habe - und alles dafür tun, dass es nicht so weit komme. "So lange es in unserer Macht steht." Diese Möglichkeit würde man in großer Einigkeit mit der Europäischen Union, der Nato und auch den USA nutzen.

Mehr zum Russland-Ukraine-Konflikt in unserem Themenschwerpunkt:

Ukraine, Donezk: Ein ukrainischer Soldat steht an der Trennlinie zu pro-russischen Rebellen in der Region Donezk. In der Ukraine-Krise haben die USA und Russland bei Gesprächen in Genf zunächst auf ihren bekannten Standpunkten beharrt.
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